Die derzeitigen Entwicklungen rund um die Nominierungen für die neue EU-Kommission werfen ein scharfes Licht auf das Geschlechtergleichgewicht innerhalb der höchsten politischen Gremien der Europäischen Union. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht sich ernsthaften Herausforderungen gegenüber, da mehr als die Hälfte der EU-Mitgliedstaaten ausschließlich männliche Kandidaten für die Kommission vorgeschlagen haben. Dies könnte dazu führen, dass das neue Gremium von 27 Mitgliedern zu rund zwei Dritteln aus Männern besteht, was die Bestrebungen von von der Leyen, mehr Frauen in Führungspositionen einzubinden, stark behindert.
Das Ziel der Präsidentin, ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis zu fördern, wurde nicht nur ignoriert, sondern es droht auch das Scheitern ihrer Ambitionen, die sie während ihrer Amtszeit weiter vorantreiben wollte. Vor dem Hintergrund, dass nur 12 der derzeitigen 27 Kommissionsmitglieder weiblich sind, stellt die Situation die Wichtigkeit von Geschlechterdiversität in der EU auf den Prüfstand.
Staaten zeigen wenig Kooperationsbereitschaft
Ursula von der Leyen hatte die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten darum gebeten, sowohl Männer als auch Frauen für die Nominierungen der Kommissare vorzuschlagen. Doch viele Länder, darunter Frankreich, Ungarn und Lettland, nahmen diese Bitte nicht ernst und nominierten lediglich ihre männlichen Amtsinhaber. Das Verhalten dieser Länder steht in starkem Kontrast zu den Bemühungen um Geschlechtergleichheit und könnte langfristige Konsequenzen für die Glaubwürdigkeit der EU haben.
Die dänische Regierung, beispielsweise, entschied sich, Dan Jørgensen ohne eine weibliche Kandidatin zu nominieren. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sorgte mit ihrer Aussage, dass Dänemark nicht verpflichtet sei, eine Frau zu benennen, für Aufsehen. Dies wirft Fragen über das Engagement der Mitgliedstaaten für Geschlechterparität auf und zeigt, wie tief verwurzelt klassische Geschlechterrollen in der politischen Landschaft der EU zu sein scheinen.
Ein wesentliches Problem ist, dass rechtliche Verpflichtungen fehlen, die Staaten zwingen würden, ihrer Anfrage nach einer ausgewogenen Nominierung nachzukommen. Der EU-Vertrag fordert zwar, dass das demografische und geografische Spektrum der Mitgliedstaaten in der Kommission abgebildet wird, explizite Vorgaben zur Geschlechterverteilung sind jedoch nicht enthalten.
Strategien von von der Leyen und mögliche Folgen
Ursula von der Leyen steht vor der Herausforderung, die Nominierungen zu akzeptieren, während sie versucht, Einfluss auf die Mitgliedstaaten zu nehmen, um weitere weibliche Kandidaten zu gewinnen. Theoretisch könnte sie Druck ausüben, indem sie den Ländern empfiehlt, ihre Listen zu überarbeiten. Die Gespräche, die sie mit den nominierten Personen führt, könnten dazu beitragen, den Druck zu erhöhen, será jedoch zweifelhaft, inwieweit dies tatsächlich fruchten wird.
Ein potenzielles Problem könnte sich auch aus der Nominierung schwacher männlicher Kommissarskandidaten ergeben. Experten warnen davor, dass ein übermäßig männlich dominiertes Kollegium die Autorität von von der Leyen untergraben könnte, was ihre Position und die Glaubwürdigkeit der EU insgesamt in Frage stellt. Alberto Alemanno, ein italienischer EU-Rechtsexperte, rät von der Leyen, den Mitgliedstaaten klar zu machen, dass eine namentliche Stärkung ihrer Geschlechtergleichheits-Initiativen für den Verbleib der EU in der globalen politischen Arena entscheidend ist.
Aufgrund dieser angespannten Situation könnte sich die Amtszeit der neuen Kommission, die zum 1. November beginnen soll, verzögern. Dies würde auch potenzielle geopolitische Folgen haben, insbesondere im Hinblick auf anstehende Ereignisse wie die Präsidentschaftswahlen in den USA. Daher sind sowohl die Mitgliedstaaten als auch von der Leyen gefordert, schnell zu handeln, um sicherzustellen, dass die neue Kommission ihre Arbeit rechtzeitig aufnehmen kann.
– NAG
