Moskau zittert! Der Kreml zeigt sich eisern und zurückhaltend gegenüber dem Vorstoß von Deutschlands Kanzler Olaf Scholz (SPD) für eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts. Und das aus gutem Grund! Dmitri Peskow, der Sprecher von Präsident Wladimir Putin, sprach klipp und klar: «Greifbare Fortschritte in den Friedensgesprächen? Fehlanzeige!» In Moskau klingeln die Alarmglocken, während Scholz große Schritte in Richtung Frieden fordert.
Was steckt wirklich dahinter? Scholz hat in einem Interview mit dem ZDF am Sonntag eine klare Botschaft gesendet: «Wir müssen jetzt ernsthaft darüber sprechen, wie wir schneller und effektiver Frieden erreichen können!» Was für große Worte! Doch der Kreml lässt sich nicht so leicht beeindrucken. Peskow bemängelt, dass die Stimmen aus dem „kollektiven Westen“, allen voran den USA, zur Beilegung des Konflikts fehlen. Ein tiefer Riss zwischen den visionären Worten von Scholz und der Realität in Moskau ist offensichtlich!
Konferenz zwischen Hoffen und Bangen
Ein wichtiger Schritt könnte eine neue Friedenskonferenz sein, die Scholz nicht ausschließt. Er und der ukrainische Präsident sind sich einig: Russland muss mit am Tisch sitzen. Doch die Realität schreit: bei der letzten Schweizer Konferenz war Moskau nicht eingeladen! Hätte woanders schon längst die Luft geknistert, bleibt hier die Frage: Kommt der Frieden oder bleibt alles beim Alten? Der Gesprächsbedarf ist klar, doch es gibt nur äußerst wenig Gesprächsbereitschaft bei den Russen, und Scholz‘ Sprecher Steffen Hebestreit stellt fest: «Wir sehen momentan keine Anzeichen dafür, dass Russland konstruktiv an Friedensverhandlungen teilnehmen möchte.»
Die geopolitische Lage ist brenzlig! 80 der 93 Nationen auf der Konferenz fordern, dass Russland an einer zukünftigen Veranstaltung teilnehmen soll. November wird ins Gespräch gebracht—wird daraus mehr als ein pures Gerede? Immerhin, in den Umfragen und Verhandlungen bleibt Russland nun einmal nicht nur ein Zuschauer, sondern ein entscheidender Akteur, was Scholz und seine Diplomaten sicherlich nicht leichtnehmen können.
Die Ukraine gibt nicht auf
Doch die Bemühungen von Scholz werden nicht von allen wohlwollend betrachtet. CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter kritisiert den Kanzler scharf. Er warnt: «Dieser Vorstoß gefällt den SPD-Teilen, die die Ukraine in einen von Russland gesponnenen Scheinfrieden drängen!» Ein Sturm im politischen Wasserglas? Die Ukraine hat klare Vorstellungen von Frieden, die sich fundamental von denen Russlands unterscheiden. Kein Pakt, der Gebietsabtretungen bedeutet und die Kontrolle über eine „Restukraine“ offenbart, wird akzeptiert. Für die Ukraine wäre das die pure Kapitulation! Sie setzen alles auf die vollständige Rückeroberung der durch die Russen besetzten Gebiete, einschließlich der Krim.
Die Situation bleibt angespannt, die Frontlinien sind klar gezeichnet. Scholz betont den diplomatischen Weg, während der Kreml weiter zögert und die Ukraine einen unerschütterlichen Standpunkt einnimmt. Ein wahrer Politthriller, der viele Fragen aufwirft und deren Antworten noch in der Luft hängen!
– NAG
