Im Landtag von Nordrhein-Westfalen wird in dieser Woche ein brisantes Thema diskutiert: Die Kosten der neuen Stahlanlage für Klimastahl, die von Thyssenkrupp geplant ist. Der Stahlerzeuger, der als größter seiner Art in Deutschland gilt, steht vor finanziellen Unsicherheiten, da sich die Ausgaben für das Projekt möglicherweise erhöhen könnten. Der Landtag wird sich am Donnerstag in einer von SPD und AfD initiierten Aktuellen Stunde mit diesen möglichen Mehrkosten auseinandersetzen.
Thyssenkrupp-Aufsichtsratschef Siegfried Russwurm äußerte bereits Ende August Bedenken und wies auf „Risiken ungeplanter Mehrkosten“ hin. Die neue Direktreduktionsanlage, die in Duisburg entstehen soll, hat das Ziel, beim Stahlproduzieren deutlich weniger Treibhausgase zu erzeugen als dies in herkömmlichen Hochöfen der Fall ist. Diese Anlage soll zunächst mit Erdgas betrieben werden und später auf Wasserstoff umsteigen. Die Inbetriebnahme ist für 2027 vorgesehen, und die initialen Kosten werden auf rund drei Milliarden Euro geschätzt. Der Bund plant, etwa 1,3 Milliarden Euro dieser Summe zu übernehmen, während das Land NRW rund 700 Millionen Euro bereitstellen will. Diese Unterstützung wäre die größte Einzelförderung in der Geschichte Nordrhein-Westfalens.
Bedenken der SPD
Die SPD bringt in ihrem Antrag zur Aktuellen Stunde auf, dass eine entscheidende Frage auf dem Tisch liegt: Ist das Land bereit und in der Lage, bei notwändigen Anpassungen der Stahlproduktion, die mit Kostensteigerungen verbunden sein könnten, diese zusätzlichen Ausgaben zu tragen? Diese Fragestellung ist besonders relevant in Anbetracht der laufenden Diskussion über die finanziellen Belastungen durch die Umstellung auf umweltfreundliche Produktionsmethoden.
Zusätzlich zu diesem wirtschaftlichen Thema werden die Parlamentarier auch andere wichtige Angelegenheiten ansprechen, wie das Gesetz zur Kommunalen Wärmeplanung, den Schutz von Kulturgütern in Krisenzeiten sowie den Zugang zu Hochschulen für IT-Fachkräfte. Ferner planen CDU, Grüne, SPD und FDP zusammen einen Antrag, um die Beziehungen zu Polen und Schlesien zu stärken. Anlass dieser Initiative ist der 85. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen, welcher den Zweiten Weltkrieg einleitete.
Die Diskussion um die Stahlanlage von Thyssenkrupp in der Düsseldorfer Landtagssitzung könnte somit weitreichende Konsequenzen sowohl für die Industrie als auch für die politische Landschaft in Nordrhein-Westfalen haben. Stakeholder aus verschiedenen Bereichen werden die Entwicklungen aufmerksam verfolgen, insbesondere vor dem Hintergrund der wichtigen Frage, wie die Gründungskosten dieser Zukunftstechnologie in den Griff bekommen werden.
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