Brandstifter von Krefeld: Ein gefährlicher Schatten kehrt zurück!

In Krefeld sorgt ein Fall aus der Vergangenheit für Aufruhr. Ein mutmaßlicher Brandstifter, der seit 2002 in Deutschland lebt, soll während seiner langen Aufenthalte zahlreiche Gesetze gebrochen haben. Bereits im Jahr 2009 fiel der 38-Jährige durch aggressive Handlungen in städtischen Ämtern auf. Dies führte 2010 zu einer Verurteilung durch das Landgericht Krefeld aufgrund von Gewalt- und Sexualdelikten. Trotz seiner Strafe wurde er 2014 aus der Haft entlassen, ohne dass eine Abschiebung in sein Heimatland stattfand.

Die nordrhein-westfälische Flüchtlingsministerin Josefine Paul äußerte in einem Interview mit dem WDR ihre Verwunderung über die Umstände der Nicht-Abschiebung. „Es entzieht sich meiner Kenntnis, warum dieser Mann nach der Verbüßung seiner Haftstrafe nicht abgeschoben werden konnte. Das ist eine Frage an den damaligen Innenminister“, erklärte sie.

Rückkehr und fehlende Identität

Nachdem der Mann nach zehn Jahren Abwesenheit im April dieses Jahres nach Krefeld zurückkehrte, fiel er offenbar zunächst nicht weiter auf. Das rechtliche System verhinderte jedoch eine Abschiebehaft, da diese nur angeordnet werden kann, wenn eine realistische Möglichkeit zur Rückführung besteht. „Es handelt sich nicht um ein Strafvollzugs- oder Beugehaftsystem“, sagte Ministerin Paul. „Ohne die Möglichkeit einer Rückkehr kann solch eine Haft nicht genehmigt werden.”

Zudem blieb die Identität des Mannes unklar, was die Behörden vor große Probleme stellte. Der Mann verwendete verschiedene Identitäten zur Beantragung von Asyl. Dies machte die notwendigen Schritte zur Beschaffung von Reisedokumenten äußerst schwierig. Laut den Angaben der Stadt Krefeld fordern die iranischen Behörden Freiwilligkeitserklärungen, was eine Zwangsabschiebung faktisch unmöglich macht.

Chronologischer Überblick

Um die Komplexität seines Aufenthalts in Deutschland besser zu verstehen, hier eine kurze Chronologie:

• 2002: Einreise aus dem Iran nach Deutschland
• 2009: Vorfälle im Rathaus führen zu einer Einweisung in eine psychiatrische Klinik
• 2010-2014: Verurteilung zu über vier Jahren Haft für verschiedene Delikte, auch gegenüber städtischen Mitarbeitenden
• 2014-2024: Aufenthalt unter mehreren Identitäten, u.a. in Frankreich, wo er weitere Strafen verbüßte
• 2024: Rückkehr nach Krefeld im April und Bedrohung von Mitarbeitern des Ausländeramtes im Oktober

Diese Situation wirft viele Fragen auf, die sowohl die rechtlichen Rahmenbedingungen als auch das Asylsystem betreffen. Über die neuesten Entwicklungen in diesem Fall wird am Donnerstag, den 17. Oktober, in der Aktuellen Stunde im Fernsehen berichten.

Für weitere Informationen zu diesem Thema bietet www1.wdr.de umfassende Berichte und Analysen.