In Brasília hat die umstrittene Kurznachrichtenplattform X, ehemals Twitter, eine Wendung in ihrem rechtlichen Konflikt in Brasilien genommen. Nach der gerichtlichen Stilllegung der Plattform, die Ende August angeordnet wurde, hat das Unternehmen von Elon Musk reagiert, indem es eine rechtliche Vertreterin ernannt hat. Das brasilianische Oberste Bundesgericht unter der Leitung von Richter Alexandre de Moraes hat jedoch zusätzliche Anforderungen aufgestellt, die X erfüllen muss. Besonders gefordert ist eine Vollmacht für die neu ernannte Rechtsanwältin Rachel Villa Nova Conceição, die das Unternehmen zuvor bereits vor der Schließung des Büros vertreten hat.
Die Probleme für X begannen, als das Unternehmen eine gesetzlich festgelegte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen ließ. Dies war während eines Rechtsstreits, der sich um die Weigerung von X drehte, Konten von rechtsgerichteten Aktivisten, die Verschwörungstheorien und falsche Informationen verbreiteten, zu sperren. Diese Versäumnisse führten schließlich dazu, dass das Oberste Gericht eine Geldbuße von 18,35 Millionen Reais (rund 2,98 Millionen Euro) von den Konten der Plattform und der Musk-eigenen Firma Starlink einziehte.
Der Hintergrund des Streits
Im August schloss Musk das Büro von X in Brasilien und stellte dies als notwendigen Schritt dar, um eine mögliche Festnahme der damaligen Repräsentantin im Zusammenhang mit einer Untersuchung über die rechten Konten zu verhindern. Die neue Anwältin muss nun für die rechtliche Situation in Brasilien Sorge tragen und dem Gericht die erforderlichen Unterlagen in einer Frist von fünf Tagen vorlegen.
Elon Musk, der sich in den USA als prominenter Unterstützer des ehemaligen Präsidenten Donald Trump positioniert hat, sieht sich häufig Vorwürfen ausgesetzt, die Meinungsfreiheit zu gefährden. In seiner Reaktion auf die gerichtlichen Maßnahmen gegen X nannte er Alexandre de Moraes einen „bösen Diktator“ und kritisierte, dass dessen Entscheidungen einen Angriff auf die freie Meinungsäußerung darstellen würden. Diese Äußerungen folgen einem langwierigen Konflikt, in dem Moraes auch Ermittlungen gegen Musk selbst eingeleitet hatte, die auf Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten abzielten.
Mit dieser neuen Entwicklung bleibt abzuwarten, wie X auf die Anforderungen des Gerichts reagieren wird und ob das Unternehmen in der Lage sein wird, die geforderten Unterlagen fristgerecht bereitzustellen. Die juristischen Auseinandersetzungen zwischen der Plattform und der brasilianischen Justiz könnten erhebliche Auswirkungen auf X’s Operationen im Land und die zukünftige Rechtslage des Unternehmens haben. Diese Situation zeigt die Herausforderungen, mit denen Technologieunternehmen konfrontiert sind, wenn sie in verschiedenen Rechtsräumen agieren und sich den lokalen Gesetzen und Regelungen anpassen müssen. Weitere Details zu diesem komplexen Rechtsstreit sind in einem Bericht von www.lippewelle.de nachzulesen.
