Armenien steht im Spannungsfeld zwischen traditioneller Bündnistreue und wachsender Unzufriedenheit mit dem aktuellen Militärbündnis, der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS). Der Ministerpräsident von Armenien, Nikol Paschinjan, hat kürzlich seine kritischen Äußerungen zur OVKS erneuert und dabei noch einmal verdeutlicht, dass die Mitgliedschaft des Landes nicht nur aus Gründen des mangelnden Schutzes eingefroren wurde, sondern auch, weil das Bündnis zur Bedrohung für die Existenz und Sicherheit Armeniens geworden ist. Dies berichtete die armenische Nachrichtenagentur Armenpress.
Die Entscheidung, die Mitgliedschaft im Bund einzufrieren, wurde im Kontext der Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan getroffen, die im Februar nach einem verlustreichen Konflikt um die Region Bergkarabach eskalierten. Paschinjan erklärte, dass das Schweigen der OVKS bezüglich der Sicherheitsgarantien für Armenien seit zwei Jahren ein zentrales Problem darstelle. Die Entwicklung, die er als ein schleichendes Abdriften Armeniens von der Militärallianz wahrnimmt, könnte zu einer endgültigen Abkehr führen.
Ehemalige Vertrauensbasis
Armenien war nach dem Zerfall der Sowjetunion im Jahr 1991 einer der Gründungsstaaten der OVKS, die 1992 unter russischer Leitung ins Leben gerufen wurde. Russland hatte sich über viele Jahre als Schutzmacht Armeniens im Kaukasus etabliert, insbesondere im Konflikt mit Aserbaidschan. Doch nach dem Regierungswechsel zu einem westlich orientierten Kurs unter Paschinjan hatte sich das Verhältnis zwischen den beiden Ländern verschlechtert.
Trotz der Anwesenheit russischer Truppen in der Region blieben diese während der geführten Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan passiv. Während der Flucht von über 100.000 ethnischen Armeniern aus Bergkarabach im vergangenen Herbst war Russland anderweitig beschäftigt, vor allem aufgrund des militärischen Engagements in der Ukraine. Diese Inaktivität hat das Vertrauen in die Sicherheitsgarantien der OVKS wesentlich geschwächt.
Verstärkter Konflikt mit Belarus
Ein weiterer Punkt der Spannung war das Verhältnis zu Belarus, einem Mitglied der OVKS, dessen Präsident Alexander Lukaschenko mehrmals mit Aserbaidschan über den Konflikt in Bergkarabach sprach und dabei scheinbar Aserbaidschan unterstützte. Nach der Wahrnehmung Armeniens könnten Lukaschenkos Worte über einen potenziellen „Befreiungskrieg“ auf der Seite Aserbaidschans bei den armenischen Führern Besorgnis ausgelöst haben. Dies führte im Juni zu einem gegenseitigen Rückruf der Botschafter zwischen Armenien und Belarus, was die belasteten Beziehungen weiter verschärfte.
Die Situation, die sich rund um die OVKS und die Rolle Russlands entwickelt hat, könnte nicht nur die militärische Stabilität in der Region gefährden, sondern auch langfristig die geopolitischen Allianzen im Südkaukasus verändern. Angesichts dieser Unsicherheiten bleibt es abzuwarten, wie Armenien seine strategische Ausrichtung in den kommenden Jahren formuliert, insbesondere im Hinblick auf den Konflikt mit Aserbaidschan und die Rolle der OVKS. Für eine detaillierte Betrachtung des Themas, siehe den Bericht auf www.lippewelle.de.
