In Brüssel droht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein ernsthaftes Dilemma, das die Pläne für ein genderausgewogenes Führungsteam an den Rand des Scheiterns bringt. Zum bevorstehenden Ende der Nominierungsfrist haben zahlreiche Mitgliedstaaten eine alarmierende Wahl getroffen: Über die Hälfte hat lediglich männliche Kandidaten für das künftige Kommissionskollegium vorgeschlagen. Dies könnte bedeuten, dass die neue Kommission, bestehend aus 27 Mitgliedern, möglicherweise zu etwa zwei Dritteln aus Männern bestehen wird. Derzeit sind immerhin zwölf der 27 Kommissionsmitglieder weiblich.
Diese Entwicklung ist besonders bemerkenswert, da von der Leyen in ihrer Wiederwahl im Juli die EU-Staats- und Regierungschefs ausdrücklich darum bat, sowohl Männer als auch Frauen für die Kommission zu nominieren. Diese Forderung wurde jedoch von vielen Hauptstädten ignoriert. In der Kommission können gesetzgeberische Vorschläge gemacht und die Einhaltung der EU-Verträge überwacht werden, was die Relevanz eines ausgewogenen Geschlechterverhältnisses unterstreicht.
Die Ignoranz der Mitgliedstaaten
Die Reaktionen aus Hauptstädten wie Dänemark geben einen Einblick in die Problematik. Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen kritisierte die Notwendigkeit, eine Frau zu nominieren, und verwies darauf, dass das Land über längere Zeit von einer Frau, Margrethe Vestager, in der Kommission vertreten wurde. Dies zeugt von der übergreifenden Haltung einiger Nationalstaaten, die den Aufruf zur Geschlechterparität nicht ernst nehmen. Frankreich, Ungarn und Lettland sind weitere Beispiele, die bestehende männliche Kommissare ohne zusätzliche weibliche Nominierungen benennen.
Von der Leyens Möglichkeiten sind begrenzt. Die Staaten sind rechtlich nicht verpflichtet, ihrer Forderung Folge zu leisten, was die Situation kompliziert macht. Im EU-Vertrag ist lediglich die Berücksichtigung des demografischen und geografischen Spektrums der Mitgliedstaaten verankert, nicht jedoch die Geschlechterparität. Damit bleibt der Präsidentin der Kommission kaum Wahlmöglichkeiten, um die Mitgliedstaaten zur Einhaltung ihrer Vorgaben zu bewegen.
Die Konsequenzen eines unausgewogenen Teams
Die Thematik könnte ernsthafte Folgen für von der Leyens Autorität und das Ansehen der EU haben. Der italienische EU-Rechtsexperte Alberto Alemanno warnte, dass ein übermäßig von Männern dominiertes Kollegium nicht nur ihre Autorität untergraben könnte, sondern auch dazu führen könnte, dass schwache männliche Kandidaten im Europäischen Parlament auf Widerstand stoßen. Dies könnte den Prozess der Annahme des neuen Kommissionskollegiums weiter erschweren und somit deren Arbeitsbeginn verzögern.
Die EU steht an einem entscheidenden Punkt, denn die neue Kommission soll am 1. November ihre Arbeit aufnehmen, nur wenige Wochen vor der Präsidentenwahl in den USA. Ein weiterer Aufschub könnte in dieser geopolitisch empfindlichen Zeit von Bedeutung sein. Von der Leyen sieht sich nun der Herausforderung gegenüber, die Mitgliedstaaten dazu zu bewegen, reaktionsschnell zu handeln und ein ausgewogenes Team zusammenzustellen, um mögliche Reputationsschäden zu vermeiden.
In der aktuellen Situation hat von der Leyen versucht, Druck auf die Mitgliedstaaten auszuüben, indem sie Angebote unterbreitet, um eine sorgfältigere Nominierung zu fördern. So soll Malta beispielsweise daran erinnert worden sein, die weibliche Kommissarin Helena Dalli erneut zu nominieren, um die Chancen auf ein besseres Ressort zu erhalten. Dies zeigt, dass die Präsidentin strategisch denkt und alles daran setzt, ein Gleichgewicht herzustellen.
– NAG
