Moskau erlebt einen nicht unerheblichen Rückschritt in der rechtlichen Aufarbeitung der Vergangenheit, speziell der Ära Josef Stalins. Die russische Regierung hat jüngst die Rehabilitierung von über 4.000 Menschen, die während der Stalin-Säuberungen unterdrückt wurden, widerrufen. Dies geschah in einem Klima wachsender repressiver Maßnahmen gegen die Zivilgesellschaft, das seit einiger Zeit zu beobachten ist.
Die Generalstaatsanwaltschaft hat festgestellt, dass viele dieser Rehabilitierungen, die in den 1990er und frühen 2000er Jahren stattfanden, nicht haltbar sind. Laut Andrej Iwanow, einem offiziellen Sprecher der Behörde, seien diese Personen im Kontext des Zweiten Weltkriegs als Vaterlandsverräter eingestuft worden. Iwanow betonte, dass es sich um Männer und Frauen handle, die aktiv mit den Nazis kollaboriert hätten. Viele seien der Waffen-SS beigetreten oder hätten in von den Nazis eingesetzten Polizeihilfstruppen gedient, was ihren Widerruf begründe.
Historischer Kontext der Repressionen
Um die Bedeutung dieser Entscheidung zu verstehen, ist es wichtig, den historischen Kontext zu betrachten. Josef Stalin regierte die Sowjetunion von Mitte der 1920er Jahre bis zu seinem Tod 1953. Seine Herrschaft ist geprägt von intensiven Repressionen, die in mehreren Wellen auftraten. Die bekannteste dieser Wellen war der Große Terror von 1936 bis 1938, der viele Menschenleben kostete und weitreichende Angriffe auf vermeintliche politische Gegner mit sich brachte. Aber auch nach dem Krieg blieben die Anhänger Stalins in einem Klima der Angst an der Macht.
Die Stalinschen Säuberungen führten unter anderem zu massiven Verhaftungen und Hinrichtungen. Personen, die der Kollaboration mit den Deutschen verdächtigt wurden, standen im Fadenkreuz. Während die Sowjetunion gegen die deutsche Wehrmacht kämpfte, wurden viele unschuldige Menschen inhaftiert und in Arbeitslager geschickt. Über die Jahre hatten jedoch einige der damaligen Opfer Gerechtigkeit erfährt, als sie nach sorgfältigen Überprüfungen rehabilitiert wurden. Der nun zurückgenommene Status macht deutlich, dass die russische Regierung eine andere Richtung einschlägt und alte Wunden neu aufreißt.
Diese Entwicklung wirft Fragen über die aktuelle Politik der Repression auf. Noch nie zuvor war der Druck auf die Zivilgesellschaft in Russland so stark. Mit dem Widerruf der Rehabilitierungen wird ein klarer Kurs eingeführt, der auch die Legitimität der vorangegangenen Rehabilitierungsprozesse in Frage stellt.
