Moskau (dpa) - In einer überraschenden und umfassenden Aktion hat der russische Inlandsgeheimdienst FSB 39 Personen festgenommen, darunter auch mehrere Minderjährige. Die Verdächtigen sollen Mitglieder sogenannter „destruktiver Internetgemeinschaften“ sein, die laut FSB im Auftrag der Ukraine geplant haben, Gewalttaten in Russland zu verüben. Zusätzlich sind gegen über 250 weitere Personen Ermittlungen eingeleitet worden, wobei mehr als 150 der Beschuldigten ebenfalls minderjährig sind. Es wird berichtet, dass die Verdächtigen über den Messenger-Dienst Discord mit ukrainischen Offizieren in Kontakt standen.
Die Warnungen der russischen Behörden über angebliche Rekrutierungen aus dem Kreis der Jugend sind seit Monaten präsent. Immer wieder werden Einzelschicksale von vermeintlichen Tätern aufgedeckt. Dennoch bleibt unklar, wie belastbar die vorgebrachten Vorwürfe tatsächlich sind. Die ukrainische Seite weist die Vorwürfe zurück und beschuldigt Russland seinerseits, Jugendliche zur Durchführung von Sabotageakten z.B. durch Anschläge auf Militärfahrzeuge zu animieren.
Erhöhte Repression gegen Andersdenkende in Russland
Die Repressionen gegen Kriegsgegner und kritische Stimmen in Russland haben sich seit Beginn des von Wladimir Putin angeordneten Aggressionskriegs gegen die Ukraine deutlich verschärft. Wie die in Russland verbotene Menschenrechtsorganisation Memorial berichtet, existieren Hunderte politischer Gefangener im Land. Die am häufigsten angewandten Vorwürfe gegen diese Personen beziehen sich auf die vermeintliche „Diskreditierung der russischen Armee“. Gleichzeitig ist ein Anstieg der Verurteilungen wegen Extremismus, Spionage und Sabotage festzustellen.
Beobachter deuten die umfangreiche Aktion des FSB als mögliches Signal für ein bevorstehendes Verbot des Messengers Discord in Russland. Bereits zahlreiche international genutzte soziale Netzwerke und Messenger sind als extremistisch eingestuft und für die Nutzung innerhalb des Landes verboten. Diese Entwicklung wirft Fragen über die Rechte auf Meinungsfreiheit und den Zugang zu Kommunikationsmitteln in Russland auf.
Die Verhaftungen und laufenden Ermittlungen zeigen deutlich, dass die russischen Behörden auf potenzielle Bedrohungen reagieren wollen, die sie in der zunehmenden Nutzung digitaler Plattformen sehen. Solche Maßnahmen könnten weitreichende Konsequenzen für die Menscheitsrechte und die gesellschaftliche Stimmung im Land haben. Trotz der offensichtlichen Bedenken bleibt abzuwarten, wie sich die Situation der politischen Verfolgung sowie die Rolle digitaler Kommunikationsmittel in der aktuellen Krise entwickeln werden, wie www.radiohagen.de berichtet.
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