In einer aktuellen Wendung im Nahost-Konflikt drängt die UN-Vollversammlung die israelische Regierung, sich aus den besetzten Gebieten zurückzuziehen. Dies geschieht im Kontext einer neuen Resolution, die von mehreren Ländern, darunter auch Unterstützer der Palästinenser, eingereicht wurde. Diese Resolution orientiert sich an einem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH), welches die Besatzung als illegal bezeichnet und einen umgehenden Rückzug Israels fordert. Die Abstimmung könnte bereits am Dienstag, den 17. September, stattfinden.
Die Besetzung palästinensischer Gebiete geht auf den Sechstagekrieg im Jahr 1967 zurück, bei dem Israel das Westjordanland, den Gazastreifen und Ost-Jerusalem eroberte. Die Palästinenser streben die Schaffung eines eigenen Staates in diesen Gebieten an, ein Ansinnen, das von vielen Ländern, einschließlich Deutschland, befürwortet wird. Während Israel 2005 den Gazastreifen verließ, kontrolliert es weiterhin die Grenzen zu Land und Wasser.
Konflikt im Gazastreifen und internationales Engagement
Seit dem 7. Oktober 2022 ist der Gazastreifen Schauplatz eines blutigen Konflikts zwischen Israel und der Hamas. Die Auseinandersetzung wurde durch ein Massaker der Hamas und anderer Gruppen im Süden Israels ausgelöst, bei dem mehr als 1.200 Menschen getötet wurden. Laut palästinensischen Quellen starben in der Folge über 41.000 Menschen im Gazastreifen. Der spanische Außenminister José Manuel Albares äußerte beim jüngsten Treffen hochrangiger Politiker aus mehreren Ländern, dass die Zweistaatenlösung als einziger Weg zu einem dauerhaften Frieden gilt. Eine Waffenruhe und humanitäre Hilfe sind momentan von drängender Bedeutung.
Aber nicht nur der Gazastreifen steht im Fokus der internationalen Gemeinschaft. Am vergangenen Wochenende kam es auch zur Tötung von sechs militanten Palästinensern durch das israelische Militär im Westjordanland. Diese Anti-Terror-Operation führte zu einem kritischen Austausch darüber, wie Israel und die internationale Gemeinschaft mit dem militärischen Vorgehen umgehen.
Ein weiteres Augenmerk liegt auf humanitären Bemühungen im Gazastreifen, wo die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine erfolgreiche Impfkampagne gegen Polio abgeschlossen hat. Fast 560.000 Kinder konnten geimpft werden, während gleichzeitig gefährliche hygienische Zustände die Bevölkerung bedrohen. Insbesondere in einem Gebiet, das 25 Jahre lang poliofrei war, stellt dieser Erfolg einen Lichtblick dar, während Bürgerkriegswunden und Vertreibungen weiter anhalten.
