In Moskau herrscht Skepsis! Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit seinem Aufruf zu verstärkten diplomatischen Anstrengungen für Frieden in der Ukraine ein weiteres Feuer entzündet. Die Reaktion des Kremls? Kalt und zurückhaltend! «Greifbare Konturen» für eine friedliche Lösung seien derzeit nicht in Sicht, erklärte Dmitri Peskow, der Sprecher von Präsident Wladimir Putin, während er auf die fehlenden Signale aus den USA hinwies.
Am Sonntag hatte Scholz im ZDF furios gefordert: «Es ist Zeit, die Gespräche zu intensivieren, um mit mehr Schwung aus der Kriegssituation herauszukommen!» Sein Drang zum Dialog steht im Kontrast zur aktuellen Situation und wird von Teilen der deutschen Politik mit Skepsis betrachtet. Verbirgt sich hinter diesem Appell ein verzweifelter Versuch, einen Scheinfrieden zu erreichen?
Scholz und die Zukunft des Friedens
Scholz kündigte nonchalant an, dass eine weitere Friedenskonferenz unabdingbar sei – und diese muss auch Russland am Tisch sehen! Seine Worte klingen verheißungsvoll, doch die Realität sieht düster aus. Die letzte Konferenz in der Schweiz ließ Russland außen vor, und auch Chinas Unterstützung war nicht einzuholen. Stattdessen beschloss eine Mehrheit der Teilnehmerstaaten, dass Moskau an zukünftigen Treffen teilnehmen sollte. Doch wann und wie bleibt ungewiss!
Blickt man auf die entscheidenden Akteure: Der ukrainische Präsident und Scholz sehen eine Rückkehr zu Diplomatie als unabdingbar – doch die Stimmen aus dem Kreml sind von einem konstruktiven Dialog weit entfernt. Scholz‘ Sprecher, Steffen Hebestreit, warf einen immer skeptischeren Blick auf die Kommunikationsbereitschaft Russlands: «Was wir hören, lässt keinen Raum für konstruktive Friedensverhandlungen,» stellte er fest.
Ukraine kämpft um ihr Territorium
Die Überzeugungen von Ukraine und Russland könnten unterschiedlicher nicht sein! Während Moskau territoriale Abtretungen fordert und eine Kontrolle über das verbleibende ukrainische Gebiet anstrebt, möchte Kiew die russisch besetzten Gebiete, einschließlich der Krim, vollständig zurückerobern. Ein sichtlich heikles Ziel, denn eine Kapitulation würde für die Ukraine die gesamte Kriegsführung ad absurdum führen.
Inmitten dieser Konflikte kritisierte CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter Scholz’ Vorstoß scharf. «Er gleicht einem strategischen Spiel der SPD, die die Ukraine in einen Scheinfrieden drängen will,» wettert er. Das Bild, das hier entsteht, ist eines von einem diplomatischen Schachspiel, bei dem jede Seite verzweifelt nach einem Ausweg sucht – jedoch ohne klare Sicht auf Licht am Ende des Tunnels.
Die Spannungen zwischen den politischen Akteuren und der drängende Wunsch nach Frieden schaffen eine explosive Gemengelage. Wie wird sich die Situation entwickeln? Eines steht fest: Der diplomatische Einsatz von Scholz ist ein gewagtes Unterfangen in einem Meer von Zweifel und Misstrauen.
– NAG
