Moskau bleibt in Bezug auf Friedensgespräche mit der Ukraine weiterhin skeptisch. Laut Dmitri Peskow, dem Sprecher von Präsident Wladimir Putin, gibt es derzeit keinerlei Grundlage für ernsthafte Verhandlungen zur Beendigung des Konflikts. Peskow äußerte sich kürzlich in Moskau und betonte, dass sich bisher keine klaren Fortschritte in Richtung einer friedlichen Lösung abzeichnen würden. Der Kreml nimmt dabei besonders die USA ins Visier, indem er betont, dass es von dort keine signifikanten Impulse für eine diplomatische Einigung gibt.
In einem scharfen Kontrast dazu steht die Position von Bundeskanzler Olaf Scholz, der sich am Sonntag in einem Interview für die intensivere Verfolgung diplomatischer Bemühungen ausgesprochen hat. Scholz betont, dass es an der Zeit sei, über Möglichkeiten zu diskutieren, um schneller zu einem Frieden zu gelangen. In diesem Zusammenhang kündigte der Kanzler an, dass es mit Sicherheit eine weitere Friedenskonferenz geben wird und dass diese auch Russland involvieren müsse.
Ukrainischer Standpunkt und westliche Unterstützung
Die ukrainische Regierung unter Präsident Wolodymyr Selenskyj hat klar gemacht, dass ihre Ziele die Rückgewinnung aller besetzten Gebiete, einschließlich der Krim, umfassen. Die Haltung des Kremls, die eine Abtretung von Territorien seitens der Ukraine als Bedingung für einen Frieden fordert, wird von Kiew als Kapitulation angesehen. Während die Ukraine einen „gerechten Frieden“ anstrebt, sieht es so aus, als sei die derzeitige westliche Militärhilfe nicht ausreichend, um die russischen Streitkräfte entscheidend zurückzudrängen.
Scholz‘ Vorschläge und die Bereitschaft, konferenzen einzuberufen, stehen im Widerspruch zu den Forderungen aus Moskau. Peskow stellte fest, dass der Kreml auf Erklärungen aus verschiedenen europäischen Ländern höre, dennoch fehle es an konkreten Schritten von jenen, die den Prozess steuern, also den USA. Das wirft die Frage auf, wie die Zusammenarbeit zwischen den westlichen Nationen und der Ukraine in der aktuellen Situation koordiniert werden kann.
In den letzten Wochen hat Selenskyj wiederholt die Notwendigkeit eines gerechten Friedens betont, während internationale Treffen in der Schweiz durchgeführt wurden, die sich mit der Konfliktsituation auseinandersetzten und auf die Notwendigkeit eines Dialogs hinwiesen, auch mit russischer Teilnahme. Doch trotz dieser diplomatischen Anstrengungen bleibt die militärische Realität im Osten Europas angespannt und die Bereitschaft Moskaus, Kompromisse einzugehen, weiter unklar.
– NAG
