Die rheinland-pfälzische SPD hat kürzlich einen bemerkenswerten Schritt in ihrer Parteigeschichte gemacht. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die bisherige Fraktionschefin im Landtag, wurde mit einer überwältigenden Mehrheit von 98,98 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Dieses Ergebnis ist beeindruckend und erinnert an die Erfolge von Kurt Beck, der 2008 mit 99,5 Prozent gewählt wurde. Mit dieser Wahl ist Bätzing-Lichtenthäler nicht nur die erste Frau an der Spitze der SPD in Rheinland-Pfalz, sondern sie vereint ebenfalls beide Spitzenposten – Parteivorsitz und Fraktionsführung – zur ersten Mal seit drei Jahrzehnten in einer Person.
Die SPD in Rheinland-Pfalz hat eine lange Geschichte im politischen System des Landes; sie stellt seit 33 Jahren die Regierung. Dieselben Herausforderungen stehen nun aber auch vor der neuen Parteileitung: Mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen im Jahr 2026 hat die SPD einen klaren Generationswechsel eingeleitet. Die Wahl von Alexander Schweitzer als Ministerpräsident am 10. Juli, der mit einem herausragenden Ergebnis gewählt wurde, ist ein weiteres Zeichen dieser neuen Ära. Auch Schweitzer und Bätzing-Lichtenthäler haben eine langjährige Freundschaft, die bis zu ihren gemeinsamen Tagen bei den Jungsozialisten zurückreicht.
Ein neues Kapitel für die SPD
Der abtretende Parteichef, Roger Lewentz, der nach 12 Jahren nicht mehr kandidierte, hinterlässt die Partei in einem stabilen Zustand. Lewentz, der maßgeblich für einen reibungslosen Führungswechsel gesorgt hat, wurde zum zweiten Ehrenvorsitzenden der Partei ernannt. In seiner letzten Rede stellte er klar, dass er eine klare Vision für die Zukunft der SPD hat und begeistert auf den bevorstehenden Wahlsieg in 2026 hinweist. Er betonte, dass die Wähler nur dann begeistert werden können, wenn die gesamte Partei als Einheit auftritt.
Der neue stellvertretende Parteivorsitzende, Sven Teuber, erhielt bei seiner Wahl beeindruckende 90 Prozent der Stimmen. Er tritt in die Fußstapfen von Bätzing-Lichtenthäler, die zuvor diesen Posten inne hatte. Weitere stellvertretende Parteivorsitzende sind Alexander Schweitzer und Finanzministerin Doris Ahnen. Mit diesen Führungswechseln ist die SPD gut aufgestellt für die Herausforderungen, die in den kommenden Jahren auf sie zukommen werden.
Ein Programm für die Zukunft
Bätzing-Lichtenthäler gab bekannt, dass sie das Programm für die Landtagswahl 2026 in einem partizipativen Prozess mit den Mitgliedern entwickeln möchte. Ein großer Kongress im Jahr 2025 soll als Höhepunkt dieses Prozesses dienen. Sie betonte die Wichtigkeit, dass die SPD näher bei den Menschen und ihren Themen ist. Eine klare Botschaft, die rund 450 Delegierte sowie Gäste beim Parteitag guthießen, ist der Wunsch, mehr Mitglieder zu gewinnen und Frauen zu ermutigen, sich politisch einzubringen.
Das Engagement für die Partei müsse einfacher werden, damit auch diejenigen, die mehrere Verpflichtungen im Alltag haben, teilnehmen können. Zentrale Themen ihrer Politik werden Bildungsgerechtigkeit, die Stärkung der Gemeinschaften sowie die Verbesserung der Arbeitsbedingungen sein. Mit einem klaren Fokus auf diese Schwerpunkte möchte sie die SPD in Rheinland-Pfalz umfassend neu positionieren.
In der Rede von Lars Klingbeil, dem SPD-Parteivorsitzenden, wurde ein positives Bild der rheinland-pfälzischen SPD gezeichnet. Er lobte den Verband für seine stabilen Strukturen und die starken Persönlichkeiten, die die Partei prägen. Klingbeil betonte die Stärken der SPD in Rheinland-Pfalz, namentlich die enge Verbindung zu den Bürgern und den Teamgeist unter den Mitgliedern, den er sich auch in der gesamten Bundespartei wünscht.
Schweitzer äußerte sich optimistisch über die weiterhin bestehende Ampelkoalition auf Bundesebene und rief nach einem vermehrten Engagement von seiner Seite, um die vereinbarten politischen Ziele durchzusetzen. Er erklärte, dass er jeden Tag dafür kämpfen wolle, dass die SPD in Rheinland-Pfalz als Vorbild für das Bundeskabinett agiert.
Mit den Wahlen und Organisationen auf der Spitze hat die rheinland-pfälzische SPD nun die Grundlage geschaffen, um die Herausforderungen der kommenden Jahre zu meistern und sich den Wählern als starke Bewegung zu präsentieren, die für gesellschaftliche Werte und Gerechtigkeit steht. Das vollständige Interview und weitere Details sind auf www.radioduisburg.de zu finden.
