Kiew (dpa) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angekündigt, Gespräche mit Russland zu initiieren, um seinen sogenannten «Siegesplan» voranzubringen. Dieser Plan könnte die Grundlage für zukünftige, effektivere diplomatische Verhandlungen mit Russland bilden. Selenskyj erklärte dies erst vor seiner geplanten Reise in die USA, wo er sowohl Präsident Joe Biden als auch die internationale Gemeinschaft über seine Strategie informieren möchte.
Der Präsident betonte, dass der «Siegesplan» spezifische und umsetzbare Schritte umfasst, die seine strategischen Partner bis Ende Dezember realisieren sollten. Ein zentrales Ziel sei es, durch die vorgeschlagenen Maßnahmen eine Grundlage für einen zweiten Friedensgipfel zu schaffen, an dem auch Russland teilnehmen könnte. Selenskyj sprach jedoch auch die wiederholte Skepsis gegenüber Moskaus Interesse an einem echten Friedensdialog an, wobei er anmerkt, dass Russland weiterhin militärische Aktionen fortsetzen wolle. Beim ersten Friedensgipfel im Juni, der in der Schweiz stattfand, war Russland nicht eingeladen.
Details zum «Siegesplan» und seiner Umsetzung
Obwohl Selenskyj einen klaren Fahrplan skizziert hat, bleiben die konkret umzusetzenden Inhalte seines «Siegesplans» im Unklaren. Bisher gab es lediglich vereinzelte Kontakte zwischen den beiden Ländern, vor allem über Vermittler, die bei den häufig durchgeführten Gefangenenaustauschen eine Rolle spielen. Dennoch hat Moskau immer wieder beanstandet, dass Selenskyj Gespräche mit Russland per Dekret untersagt hat, was eine künftige Dialogbereitschaft erschwert. Der ukrainische Präsident steht somit vor der Herausforderung, die Voraussetzungen für Gespräche zu schaffen, die beide Seiten an einen Tisch bringen könnten.
Darüber hinaus äußerte Selenskyj den Wunsch, dass Biden während seiner Amtszeit entscheidende Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine ergreift. Insbesondere forderte er, dass die USA langfristige Waffenlieferungen, die es der Ukraine ermöglichen würden, nicht nur in den Grenzregionen, sondern auch im russischen Hinterland militärische Operationen durchzuführen, genehmigten. Diese Forderung deutet darauf hin, dass die Ukraine nach wie vor mehr militärische Unterstützung benötigt, während sie seit über zweieinhalb Jahren gegen den Angriffskrieg Russlands kämpft.
Selenskyj plant, am Ende seiner Reise seinen Eindruck über die Möglichkeiten eines Dialogs mit Russland zu revidieren und eventuell einen neuen Ansatz für weitere Gespräche zu präsentieren. Seine Rückkehr nach Kiew könnte somit entscheidend für die zukünftigen diplomatischen Bemühungen zwischen Ukraine und Russland sein. Die internationale Gemeinschaft wird die Entwicklungen genau verfolgen, da der Bürgermeister von Kiew die Frage aufwirft, ob und wie wirkungsvoll der «Siegesplan» tatsächlich sein könnte.
