In Venezuela hat der Oppositionskandidat Edmundo González das Land verlassen, nur sechs Wochen nach der von Vorwürfen über Wahlbetrug überschatteten Präsidentenwahl. González reiste auf eigenen Wunsch mit einer Maschine der spanischen Luftwaffe nach Spanien, wie der spanische Außenminister José Manuel Albares über die Plattform X informierte.
Der 75-Jährige hatte sich in den letzten Tagen in der spanischen Botschaft in Caracas aufgehalten und beantragte dort Asyl. Laut Venezuelas Vizepräsidentin Delcy Rodríguez wurde ihm von der Regierung die Ausreise erleichtert, im Interesse eines politischen Friedens. Öffentlich äußerte sich die Opposition bisher nicht zu González’ Abreise.
Wahlberichten und Widerstand
Die Wahl fand am 28. Juli statt, wobei die staatsnahe Wahlbehörde den amtierenden Präsidenten Nicolás Maduro als Sieger erklärte. Der Oberste Gerichtshof, ebenfalls regierungstreu, bestätigte das Ergebnis. Kritisch hierbei ist, dass die nachprüfbaren Wahlergebnisse nicht veröffentlicht wurden, was die Opposition zu dem Vorwurf des Wahlbetrugs veranlasste. González, der ins Rennen ging, nachdem Oppositionsführerin María Corina Machado von Ämtern ausgeschlossen wurde, ist nun ein Schlüsselfigur im Konflikt um die legitime Macht in Venezuela.
Verschiedene Länder, darunter die USA und einige Staaten in Lateinamerika, erkennen González als rechtmäßigen Wahlsieger an und stellen das offizielle Ergebnis in Frage. Auch die Europäische Union zeigt Bedenken hinsichtlich der Wahlintegrität. Angesichts dieser internationalen Unterstützung wird die Situation für das Maduro-Regime immer prekärier. So hat die venezolanische Generalstaatsanwaltschaft zudem einen Haftbefehl gegen González erlassen, unter anderem wegen Amtsanmaßung und Verschwörung.
Die letzte Wahl hatte bereits im Jahr 2018 für internationalen Aufruhr gesorgt, als viele Länder die Wiederwahl Maduros nicht anerkannten. Juan Guaidó erklärte sich 2019 zum Interimspräsidenten, vermochte jedoch nicht, den militärischen Rückhalt Maduros zu brechen. Der Machtkampf in Venezuela bleibt also auch weiterhin ungelöst, und die Abreise von González könnte das weitere Vorgehen der Opposition beeinflussen.
Inmitten dieser Turbulenzen verstummten die Proteste gegen das Regime nicht, wurden jedoch mit Gewalt unterdrückt. Menschenrechtsorganisationen berichten von zahlreichen Verhaftungen und sogar Todesopfern in der jüngeren Vergangenheit. Diese Entwicklungen verdeutlichen die prekäre Lage der Menschen in Venezuela und das drängende Bedürfnis nach einer Lösung des politischen Konflikts im Land.
– NAG
