Dortmund – Ein kraftvoller Schlag gegen die rechtsextreme Szene in Dortmund-Dorstfeld! Polizeipräsident Gregor Lange feiert die Erfolge der Strategischen Fahndung, die Anfang November ihren Abschluss fand. Der Zweck wurde erreicht, die Fahndung wird aufgrund positiver Bilanz nicht verlängert. “Auch für rechtsextreme Parallelgesellschaften gilt die deutsche Rechtsordnung,” so Lange entschlossen. Der Erfolg zeigt, dass die Polizei unerschütterlich gegen extremistische Tendenzen vorgeht.
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hat nun in einem Verfahren gegen die rechtsextremistischen Kläger auf Seiten der Polizei entschieden. Diese wichtige gerichtliche Klarstellung hat nicht nur die Auflagen der Polizei bestätigt, sondern auch die teilweise Feststellung der Rechtswidrigkeit seitens des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen aufgehoben. Dank dieses Urteils bleibt Dortmund fest entschlossen auf dem Kurs der Bekämpfung von Einschüchterungsstrategien aus dem rechtsextremen Spektrum.
Entschlossenheit und Rückhalt der Polizei
Die Polizei Dortmund steht weiterhin an vorderster Front im Kampf gegen Extremismus und zeigt, dass sie keine Kompromisse eingehen wird. „Wir lassen uns von Übergriffen und Drohungen nicht einschüchtern“, so Lange. Die Rückendeckung der Gerichtsbarkeit stärkt das Handeln der Polizei und bringt ein Stück Sicherheit für die Bürger in Dortmund-Dorstfeld. Dieser Erfolg ist ein klares Zeichen: Recht und Ordnung haben in dieser Stadt oberste Priorität!
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