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Duisburg im Zeichen der Freiheit: Protest für Öcalan und Kurdenrechte

Nach fünf intensiven Tagen und einer beeindruckenden Fußmärsche durch Nordrhein-Westfalen endet die kurdisch-internationalistische Jugendbewegung ihren Protest in Duisburg, um auf die rechtswidrige Isolation des politischen Gefangenen Abdullah Öcalan aufmerksam zu machen und eine Lösung der kurdischen Frage zu fordern!

In Duisburg endete am Freitag ein bemerkenswerter langer Marsch, organisiert von der kurdisch-internationalistischen Jugendbewegung. Die Veranstaltung zielte darauf ab, auf die rechtswidrige Isolation des kurdischen Führers Abdullah Öcalan zu aufmerksam zu machen und eine politische Lösung für die Kurdenfrage zu fordern. Die Gruppe hatte am Montag in Bielefeld begonnen und führte ihre Route durch mehrere nordrhein-westfälische Städte, darunter Hamm, Dortmund und Essen.

Die rund fünf Tage dauernde Demonstration blieb trotz einiger Provokationen bis zum Schluss von einer positiven und enthusiastischen Atmosphäre geprägt. Am letzten Tag versammelten sich die Aktivisti an der Haltestelle Marxloh-Pollmann und gaben am Duisburger Hauptbahnhof eine Erklärung ab. Den Abschluss bildete ein kurdischer Govend, gefolgt von einem kulturellen Programm am Abend. Im Anschluss an den Marsch reisen die Aktivisti weiter nach Frankfurt am Main, um am 32. Kurdischen Internationalen Kulturfestival teilzunehmen.

Abdullah Öcalan und die kurdische Frage

Abdullah Öcalan, der im Jahre 1978 die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gründete, lebt seit über 25 Jahren unter extremen Bedingungen im türkischen Inselgefängnis Imrali. Seine Festnahme ereignete sich im Rahmen eines internationalen Komplotts, das auch die USA und Israel einbezog. Öcalan wird weithin als der einflussreichste politische Gefangene unserer Zeit betrachtet. Im Gefängnis ist er von der Außenwelt völlig abgeschottet. Der letzte Kontakt zu seinen Anwälten fand 2019 statt, während ein Familientreffen im Jahr 2020 stattfand. Ein kurzes Telefongespräch mit seinem Bruder im März 2021 wurde aus unerklärlichen Gründen vorzeitig beendet, seitdem ist er vollständig von der Außenwelt abgeschnitten.

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Die türkische Justiz hat sämtliche Anträge der Anwälte zur Kontaktaufnahme mit Öcalan abgelehnt, und Anfragen bleiben unbeantwortet. Um die Isolation zu rechtfertigen, werden regelmäßig Disziplinarstrafen im Gefängnis verhängt. Internationale Aufrufe zur Verbesserung der Haftbedingungen und zur Aufhebung der Isolation werden von den Behörden in Ankara ignoriert.

Zusätzlich hat das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) die Haftbedingungen auf Imrali in einem Bericht von 2019 als unvereinbar mit internationalen Menschenrechtsstandards eingestuft. Insbesondere die Verweigerung von Anwaltsbesuchen widerspricht den von den Vereinten Nationen aktualisierten Mindeststandards für die Behandlung von Gefangenen sowie den einschlägigen Empfehlungen des Europarats.

Die Berichterstattung über diesen langen Marsch und die Bemühungen um die Befreiung Öcalans, wie auch in einem Artikel auf anfdeutsch.com dargelegt, zeigt das anhaltende Engagement der kurdischen Gemeinschaft für Menschenrechte und politische Freiheit. Die Relevanz dieser Bewegung geht über die kurdische Frage hinaus und stellt zentrale Fragen zu Menschenrechten, politischem Handeln und internationalem Recht.

Diese Demonstration unterstreicht die anhaltende Unzufriedenheit und die Forderung nach Veränderung, sowohl für die kurdischen Menschen als auch für die Wahrung ihrer Rechte im Kontext internationaler Politik. Die Ereignisse in Duisburg sind somit nicht nur ein lokales Phänomen, sondern reflektieren auch die globalen Diskussionen über Freiheit, Gerechtigkeit und die Rechte von gefangenen politischen Führern.

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