Ein Paukenschlag aus Washington! US-Präsident Joe Biden überrascht die Welt mit einer schockierenden Zusage für die Ukraine, während er sich auf den G20-Gipfel in Rio de Janeiro vorbereitet. Medienberichten zufolge hat Biden der Ukraine nun den Einsatz weitreichender Raketen gegen bestimmte Ziele in Russland erlaubt. Diese Entscheidung könnte die Verteidigung der von ukrainischen Kräften gehaltenen Gebiete in der westrussischen Region Kursk entscheidend stärken. Die Kehrtwende der US-Regierung kurz vor dem Gipfel ist bemerkenswert und könnte auch Deutschland unter Druck setzen, insbesondere in Bezug auf die Debatte über die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus.
Das G20-Treffen, das heute in der brasilianischen Metropole beginnt, könnte für Biden das letzte große internationale Forum als US-Präsident sein, bevor Donald Trump im Januar das Weiße Haus betritt. Trump, ein scharfer Kritiker von Bidens Politik, hat die milliardenschwere US-Hilfe für die Ukraine in Frage gestellt und angekündigt, den Krieg in der Ukraine innerhalb von 24 Stunden beenden zu wollen. Bidens überraschende Zusage könnte die Dynamik in Rio verändern und die Ukraine in eine bessere Position für zukünftige Friedensgespräche bringen, während sie gleichzeitig auf die Bedrohung durch nordkoreanische Truppen reagiert.
Erlaubnis für ATACMS-Raketen
Berichten zufolge bezieht sich die neue Erlaubnis auf den Einsatz von Raketen des ATACMS-Artilleriesystems, die eine Reichweite von über 300 Kilometern haben. Diese Waffen sollen zunächst gegen russische und nordkoreanische Truppen eingesetzt werden, um die ukrainischen Streitkräfte in der Region Kursk zu unterstützen. Bisher war der Einsatz US-amerikanischer Waffen gegen Russland auf die Verteidigung der ostukrainischen Stadt Charkiw beschränkt. Die Ukraine hat seit langem um eine Freigabe für den Einsatz weitreichender Waffen auf russischem Territorium gebeten, um militärische Ziele zu erreichen, die für die Abwehr ihrer Angriffe entscheidend sind.
Die Entscheidung der USA ist ein Lichtblick für die Ukraine. Während die Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz bisher eine Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers ausgeschlossen hat, gibt es innerhalb der deutschen Politik Stimmen, die eine solche Lieferung unterstützen. Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck und die FDP haben bereits angekündigt, dass sie im Falle einer Regierungsübernahme die Lieferung der Taurus-Raketen an die Ukraine in Betracht ziehen. Währenddessen bleibt die internationale Gemeinschaft gespannt, wie sich die Situation nach Bidens überraschender Ankündigung entwickeln wird.