Die deutsche Automobilindustrie steht am Abgrund! Das Saarland greift ein, um drohende Milliardenstrafen der Europäischen Union abzuwenden, die die Branche und ihre Zulieferer in eine noch tiefere Krise stürzen könnten. Inmitten von massiven Einsparungen und Werksschließungen bei Giganten wie Volkswagen (VW) und Audi ist die Lage angespannt. Die saarländische Landesregierung, unter der Führung von Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD), fordert, dass die Milliarden nicht in Strafzahlungen fließen, sondern in dringend benötigte Investitionen in neue Modelle und die Sicherung von Arbeitsplätzen.
Die Situation ist alarmierend: VW plant drastische Maßnahmen, darunter die Schließung von Werken in Osnabrück und Baunatal sowie massive Stellenabbau. Audi wird im Februar sein belgisches Werk schließen, und auch BMW sieht sich gezwungen, in München und darüber hinaus Gehälter zu kürzen. Die Automobilbranche ist nicht nur ein zentraler Arbeitgeber im Saarland, sondern auch ein entscheidender Faktor für die regionale Wirtschaft. Rund 44.000 Menschen sind direkt oder indirekt im Fahrzeugbau beschäftigt, und die Branche erwirtschaftet jährlich etwa 17 Milliarden Euro Umsatz.
EU-Strafzahlungen im Visier
Am Freitag, dem 22. November, will das Saarland einen Entschließungsantrag im Bundesrat einbringen, um die EU unter Druck zu setzen, die geplanten Strafzahlungen für die Nichteinhaltung von CO2-Grenzwerten ab 2025 auszusetzen. Diese Bußgelder würden die Automobilhersteller in einer ohnehin schwierigen wirtschaftlichen Lage hart treffen und auch die zahlreichen Zulieferer in Mitleidenschaft ziehen. Die saarländische SPD appelliert an die Bundesregierung, sich auf europäischer Ebene für eine Aussetzung dieser Strafzahlungen einzusetzen, um die Zukunft der Branche zu sichern.