Brindisi (dpa) - Italien steht erneut im Fokus, und das aus einem brisanten Grund! Nach einer verheerenden juristischen Niederlage für Ministerpräsidentin Giorgia Meloni musste das Land Flüchtlinge aus einem Lager in Albanien aufnehmen. Sieben Männer aus Bangladesch und Ägypten, die auf der gefährlichen Flucht nach Europa waren, wurden mit einem Schiff der italienischen Küstenwache über die Adria in die Hafenstadt Brindisi gebracht. In der Nacht setzten sie Fuß auf italienischen Boden, nachdem ein Gericht in Rom entschieden hatte, dass die Internierung von Migranten in einem Lager außerhalb der EU nicht rechtens sei. Ein weiterer Rückschlag für Melonis umstrittenes «Albanien-Modell»!
Diese Entscheidung ist die zweite Niederlage innerhalb kurzer Zeit für die Rechtsregierung in Rom. Die Zukunft der beiden Lager, die Italien seit dem letzten Monat im Nicht-EU-Land Albanien betreibt, steht nun auf der Kippe. Der Fall hat mittlerweile das Interesse des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg geweckt, während Italiens oberstes Gericht, der Kassationsgerichtshof in Rom, ebenfalls darüber berät. Die Auseinandersetzung zwischen Melonis Regierung und der Justiz hat sich zu einem regelrechten Schlagabtausch entwickelt!
Leere Lager und gescheiterte Asylanträge
Die Migranten waren erst letzte Woche auf ihrer gefährlichen Reise nach Europa nahe der Insel Lampedusa gestoppt worden. Ein italienisches Schiff brachte sie dann nach Albanien, wo italienische Beamte über ihre Asylanträge entscheiden sollten. Doch in fünf Fällen wurden die Anträge abgelehnt, und eine Rückführung stand bevor – bis die Justiz eingriff und dies stoppte. In den letzten Wochen wurden bereits 16 ähnliche Rückführungen durch die Justiz verhindert. Trotz dieser Rückschläge kommen weiterhin Hunderte Flüchtlinge wöchentlich nach Italien, nachdem sie die riskante Überfahrt über das Mittelmeer gewagt haben.
Das umstrittene «Albanien-Modell» sorgt nicht nur in Italien für Diskussionen, sondern zieht auch das Interesse anderer europäischer Regierungen auf sich. Die Frage, welche Staaten als sichere Herkunftsländer gelten und wer darüber entscheidet, steht im Raum. Melonis Plan sah vor, dass in Albanien jährlich bis zu 36.000 Asylanträge bearbeitet werden sollten. Doch jetzt stehen die Lager, abgesehen vom Personal, leer – ein weiteres Kapitel in der chaotischen Flüchtlingspolitik Italiens!
Details zur Meldung
