Im Landkreis Holzminden steht eine weitreichende Entscheidung bevor: Eine Fusion der Oberschulen Bodenwerder und Stadtoldendorf, die für den 1. August 2028 geplant ist. Die neuen Pläne sehen vor, dass die Schulen nach Eschershausen umziehen. Diese Entwicklungen haben den Widerstand der Schulunterstützer mobilisiert, die ein neues Bürgerbegehren ins Leben rufen möchten, um die Schulen in ihrer jetzigen Form zu erhalten, wie dewezet.de berichtet.
Die Initiatorin des Bürgerbegehrens, Michaela Meier, erklärte, dass sie während der Feiertage aktiv gewesen seien, jedoch bei der Formulierung des Bürgerbegehrens gescheitert sind. Unterstützung erhalten die Initiatoren von einem bundesweit tätigen Verein für Bürgerbegehren; eine Antwort ihrerseits wird in 14 Tagen erwartet. Der Verein hat eine Bemerkung aus dem Kreistag kritisiert, die sich auf einen Nachteilsausgleich in Verbindung mit einer Investition von zwei Millionen Euro in die Sporthalle von Stadtoldendorf bezog. Michaela Meier betont, dass keine Kreistagsbedingungen für die Unterstützung eines Bürgerbegehrens auferlegt werden sollten.
Hintergrund des Bürgerbegehrens
Ehrenbürger Hans-Gerd Maximilian Diesing hat sich an Ministerpräsident Stephan Weil gewandt, erhielt jedoch die Antwort, dass das Land Niedersachsen nicht für kommunale Schulpolitik zuständig sei. Diesing hat auch Christian Meyer, einen Minister und Mitglied des Holzmindener Kreistags, kontaktiert. Um einen Bürgerentscheid herbeizuführen, sind für das Bürgerbegehren mindestens 6.000 Ja-Unterschriften erforderlich. Bei einem erfolgreichen Bürgerbegehren müssten die Pläne zur Schließung der Oberschulen vorerst auf Eis gelegt werden, bis das Ergebnis des Bürgerentscheids vorliegt.
Verstärkt wird das Anliegen durch den Kreistagsbeschluss vom 26. Februar 2024, der die Zusammenlegung der Schulen und den Neubau in Eschershausen vorsieht. Das Bürgerbegehren hat als Ziel die Verhinderung dieser Zusammenführung und den Erhalt der Schulstandorte Bodenwerder und Stadtoldendorf als eigenständige Schulen. Die Initiatoren rechnen mit hohen Kosten und längeren Fahrtzeiten für die Schüler, die nach einer Zusammenlegung auf den Busverkehr angewiesen wären. Der bisherige Zustand sieht vor, dass rund 70 Prozent der Schüler in Stadtoldendorf zu Fuß zur Schule gehen, was sich durch die geplanten Änderungen erheblich verändern würde, wie weser-ith-news.de berichtet.
Für das Bürgerbegehren sind 7.000 Unterschriften angestrebt, während gesetzlich mindestens 5.753 Unterschriften erforderlich sind, was 10 Prozent der Wahlberechtigten im Landkreis entspricht. Die Unterschriften müssen von Personen ab 18 Jahren stammen, die im Landkreis Holzminden wohnen und deutsche Staatsbürger oder EU-Bürger sind. Die Überprüfung der Unterschriften erfolgt durch die Kreisverwaltung.
Die geschätzten Sanierungskosten für die bestehenden Schulen belaufen sich auf rund 78 Millionen Euro, verteilt auf 42 Millionen Euro für Bodenwerder und 36 Millionen Euro für Stadtoldendorf. Bei einem erfolgreichen Bürgerbegehren wäre der Kreistagsbeschluss zur Zusammenlegung der Schulen nicht umsetzbar.
- Übermittelt durch West-Ost-Medien
Ort des Geschehens
Details zur Meldung
