In Niedersachsen ist die Dunkelheit im Netz nicht mehr zu ignorieren. Die Zahl der Anzeigen wegen Hasspostings schießt durch die Decke! Von Juli 2023 bis Juni 2024 registrierte die Zentralstelle für Hasskriminalität bei der Staatsanwaltschaft Göttingen satte 3.532 Anzeigen – das ist ein dramatischer Anstieg im Vergleich zu nur 1.136 Anzeigen im gleichen Zeitraum vor zwei Jahren. Die Justiz ist alarmiert und reagiert auf diese besorgniserregenden Zahlen, wie ndr.de berichtet.
Die Zunahme der Hasskommentare, oft mit einem politischen Hintergrund, ist nicht zu übersehen. Zahlreiche Äußerungen beziehen sich auf gesellschaftlich kontroverse Themen wie die Flüchtlingssituation oder den Ukraine-Konflikt. Auf der Suche nach den Verfassern hat die Zentralstelle sogar ihr Personal aufgestockt. Ein Grund für den Anstieg der Anzeigen könnte auch die Einfachheit sein, mit der Nutzer Hasskommentare über Online-Meldeportale zur Anzeige bringen können, so ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die Justizministerin von Niedersachsen, Havliza, hebt hervor, dass die Zentralstelle, die seit zwei Jahren besteht, eine enorme Hilfe im Kampf gegen den Hass im Internet sei und mittlerweile einen erheblichen Bekanntheitsgrad erreicht hat, wie mj.niedersachsen.de berichten.
Starke Maßnahmen und Herausforderungen
Während die Ermittlungsverfahren gegen Hasskommentare immer häufiger werden, beträgt die Anklagequote jedoch nur 28 Prozent. Oft können die Täter nicht ermittelt werden, besonders wenn sie anonym agieren oder ihre IP-Adressen gelöscht werden. Auch wenn Hasskommentare nicht immer strafbar sind, zeigen die Zahlen der Zentralstelle, dass die Justiz entschlossen ist, gegen diese Form der Kriminalität vorzugehen. Ein besonderes Augenmerk liegt auf den zunehmend rassistischen und antisemitischen Äußerungen im Netz
Insgesamt kämpft die Zentralstelle dazu, auch auf gesellschaftliche und politische Ereignisse betreffende Äußerungen zu reagieren, die sich im Netz verbreiten. Durch bundesweite Aktionen wird der Druck auf die Verfasser von Kommentaren erhöht, und die Justiz gibt ihr Bestes, um die Anonymität des Internets zu durchbrechen und Hassverbrechen zu verfolgen. Die Tendenz zeigt klar: Der Kampf gegen Hasskriminalität bleibt eine der Herausforderungen unserer Zeit!
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