In der kleinen Gemeinde Pöhlde steht die erste Frage nach der Zukunft eines der bekanntesten Naturwunder Deutschlands im Raum: Was passiert mit der Rhumequelle? Ein jüngstes Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen hat neue Unsicherheit in das Thema gebracht. Dabei handelt es sich um eine der ergiebigsten Karstquellen in Mitteleuropa, die seit 2003 im Besitz von verschiedenen Investoren war. Der letzte Eigentümer, ein Investor aus Irland, konnte seine Pläne nicht realisieren und bot das Gelände schließlich wieder zum Verkauf an.
Im Oktober 2020 erwarb ein Käufer aus Duderstadt das Grundstück, auf dem sich die Rhumequelle befindet. Das Problem begann, als der Landkreis Göttingen sein Vorkaufsrecht geltend machte. Dieses rechtliche Vorgehen wurde durch den Naturschutz begünstigt, da die Quelle und ihr Umfeld in einem geschützten Gebiet liegen. Der Landkreis handelte im Auftrag des Landes Niedersachsen und erklärte, dass man zugunsten der Gemeinden Rhumspringe und Herzberg am Harz von diesem Vorkaufsrecht Gebrauch machen wolle.
Rechtsstreit um das Vorkaufsrecht
Der Käufer, unzufrieden mit dem Bescheid des Landkreises, legte Widerspruch ein. Doch der Landkreis hielt an seiner Entscheidung fest. Der Fall eskalierte schließlich vor Gericht, wo das Urteil nun dem Kläger Recht gab. Das Gericht entschied, dass das Vorkaufsrecht nicht gültig war, da die Verfahren und Entscheidungsprozesse nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Bestimmtheitsgrundsatz einhielten. Dies bedeutet, dass der Bescheid keine ausreichende Klarheit über die Ausübung des Vorkaufsrechts bot.
Insbesondere kritisierte das Gericht, dass unklar blieb, für welche Flurstücke das Vorkaufsrecht konkret gelten sollte. Das hat erhebliche rechtliche Relevanz, denn in solchen Fällen müssen sowohl die Gemeinden als auch das zuständige Organ, sprich der Gemeinderat, korrekt involviert sein. Der Landkreis hatte versucht, die Entscheidung in einem Eilverfahren durch den Verwaltungsausschuss zu beschleunigen, was jedoch rechtlich nicht gedeckt war.
Diese Entscheidung ist für den Landkreis Göttingen von enormer Bedeutung, da sie grundlegende Aspekte des Naturschutzrechts und der kommunalen Entscheidungsfindung beleuchtet. Das Gericht stellte klar, dass ein Antrag für die Ausübung des Vorkaufsrechts nur auf ausdrücklichen Wunsch der Gemeinden erfolgen kann. Auch wenn der Gemeinde Rhumspringe ein Antrag vorlag, war dieser nicht ordnungsgemäß zustande gekommen.
Der Landkreis hat nun die Möglichkeit, beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg Berufung einzulegen. Damit bleibt offen, wie es mit der Rhumequelle weitergeht. Sie gilt als eine bedeutende Touristenattraktion und hat auch für den Naturschutz eine wichtige Funktion. Das Urteil bringt neue Ungewissheit in die Pläne für die Quelle und die umliegenden Flächen.
Für eine wichtige Region wie den Harz könnte die Auflösung dieser rechtlichen Auseinandersetzung entscheidend sein. Besonders vor dem Hintergrund, dass die Rhumequelle nicht nur eine natürliche Wasserquelle ist, sondern auch ein bedeutendes Symbol für die umliegenden Gemeinden. In den kommenden Wochen wird sich zeigen müssen, ob der Landkreis von seinem Recht Gebrauch macht und wie die Widerstände auf beiden Seiten zu einer Lösung führen können.
Bleibt abzuwarten, ob ein zukünftiger Verfahrensweg die Streitigkeiten um die Rhumequelle klären wird. In der Zwischenzeit drängen sich die Fragen: Welche Rolle wird der Naturschutz im weiteren Verfahren spielen und wie wird dies die Pläne des neuen Eigentümers beeinflussen?
Weitere Details und fortlaufende Nachrichten über die Geschehnisse in der Region, insbesondere über die Rhumequelle, sind bei www.harzkurier.de zu finden.
