Göttingen. In einer bemerkenswerten Wende haben zwei Staatsanwaltschaften beschlossen, die Ermittlungen gegen Thorsten Moriße, einen AfD-Landtagsabgeordneten aus Wilhelmshaven, einzustellen. Dies geschah sowohl seitens der Staatsanwaltschaft Oldenburg als auch in Göttingen, was den Abgeordneten in einer Aussage lobte: „Ich freue mich natürlich sehr über die Entscheidung“, so Moriße gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
Die Hintergründe sind komplex und stammen von einem Vorwurf, der im Zusammenhang mit einem angeblichen Vorfall auf einem Frühlingsfest in Wilhelmshaven steht. Berichten zufolge sollte eine junge Frau durch Migranten mit einem Messer bedroht worden sein. Dies wurde jedoch entkräftet, da die Staatsanwaltschaft Göttingen klarstellte, dass es zu diesem Vorfall nicht gekommen sei und der Beschuldigte zum Zeitpunkt des angeblichen Vorfalls nicht auf dem Fest war.
Ermittlungen und deren Einstellung
Die Ermittlungen wurden eingestellt, weil der Staatsanwaltschaft nicht nachgewiesen werden konnte, dass Moriße vorsätzlich zum Hass gegen Migranten aufrufen wollte. Behördensprecher Andreas Buick äußerte, dass der Tatbestand der Volksverhetzung nicht erfüllt sei. Dies schließt eine mögliche Dramatisierung seitens der Zeugen ein. Eine Zeugin hatte berichtet, Moriße von einem Vorfall erzählt zu haben, war jedoch selbst nicht auf dem Fest anwesend gewesen. Dies wirft Fragen zur Glaubwürdigkeit der Aussage auf.
Ein weiteres Indiz für die Unschuld des Abgeordneten war sein Verhalten nach Bekanntwerden des Vorfalls. Moriße habe aktiv den Markt aufgesucht und Mitarbeiter um Informationen zu dem Sachverhalt befragt. Diese Initiative spricht gegen einen geplanten Vorsatz, Hass zu schüren. Die Staatsanwaltschaft hob hervor, dass es im Mai bereits zu einer ähnlichen Entscheidung in Oldenburg kam, wo die Ermittlungen ebenfalls ohne ausreichenden Tatverdacht eingestellt wurden. Damals war Moriße beschuldigt worden, den Oberbürgermeister beleidigt zu haben, was in einer Stadtratsdebatte diskutiert wurde.
Die Entscheidung der Staatsanwaltschaften, die Ermittlungen gegen Moriße einzustellen, könnte weitreichende Folgen haben. Sie zeigt, dass in Zeiten politischer Spannungen und öffentlicher Debatten eine Überprüfung der Vorwürfe unerlässlich ist, bevor rechtliche Schritte eingeleitet werden. In einem politischen Klima, in dem die Rhetorik oft scharf ist und Emotionen hochkochen, sind solche Klarstellungen wichtig.
Für mehr Details zu diesem Fall und den Hintergründen der Entscheidung, sehen Sie den Bericht auf www.abendblatt.de.
