Ein beträchtlicher Millionenverlust hat sich in Edewecht ereignet, als das geplante Flüchtlingsdorf aufgrund eines Rechenfehlers des Innenministeriums unbesiedelt blieb. Dieser Vorfall hat nicht nur finanzielle Schäden verursacht, sondern auch das Vertrauen der Menschen in die verantwortlichen Institutionen stark erschüttert.
Das „Ukrainer-Dorf“, dessen Pläne Ende 2022 formuliert wurden, sollte bis zu 500 überwiegend ukrainischen Flüchtlingen, insbesondere Müttern mit Kindern, ein Zuhause bieten. Diese Initiative sollte helfen, der erhöhten Zuweisung von Flüchtlingen entgegenzukommen. Doch die zuständige Behörde machte bei der Berechnung der benötigten Unterkünfte einen gravierenden Fehler. Statt der ursprünglich erwarteten Zuweisungen erlebte Niedersachsen eine Überquote an aufgenommenen Flüchtlingen, was dazu führte, dass keine weiteren Zuweisungen ins Ammerland vorgenommen werden konnten.
Der kostspielige Rechenfehler
Der genaue Fehler lag darin, dass das Innenministerium die Zahl der Flüchtlinge aus der Ukraine überschätzte. So wurden Container in Polen bestellt, ohne dass die tatsächliche Notwendigkeit gegeben war. Als die Realitäten klar wurden, war das "Dorf" in Edewecht bereits bereitgestellt, aber völlig ungenutzt. Geld für solche Einrichtungen wird vom Land nur bereitgestellt, wenn dort auch tatsächlich Flüchtlinge untergebracht werden. Ein leeres Dorf bringt keinerlei finanzielle Mittel.
Die Politik im Ammerland blieb ihrer ursprünglichen Zusage treu, keine große Unterkunft, die eine Vielzahl unterschiedlicher Nationalitäten beherbergte, zu schaffen. Stattdessen blieben die Container leer und führten zu einer finanziellen Belastung von über 5 Millionen Euro für den Landkreis.
Die Antwort der Ammerländer Politik
Die Ammerländer Politik reagierte mit einer einhelligen Resolution im Kreistag, in der die Landesregierung aufgefordert wurde, den vollen Schaden zu ersetzen. Besonders die Grünen äußerten scharfe Kritik an der Landesregierung, in deren Geschäften sie ebenfalls involviert sind. Der CDU-Fraktionschef Jörg Brunßen machte deutlich, dass dieser Vorfall nicht nur finanziellen Schaden, sondern auch viel Vertrauen innerhalb der Bevölkerung gekostet hat.
Der Bund der Steuerzahler hat die Situation dazu genutzt, das Edewechter Flüchtlingsdorf im Schwarzbuch als Beispiel für staatliche Verschwendung zu listen. Schätzungen zufolge beläuft sich der Schaden auf rund 2,6 Millionen Euro. Trotz der Tatsache, dass einige Sonderzahlungen für das Dorf verrechnet wurden, bleibt ein erhebliches Defizit, welches durch die falsche Prognose der Landesbehörde entstanden ist.
Insgesamt ist der Vorfall ein drastisches Beispiel für die Konsequenzen fehlerhafter Planung und Verwaltung auf staatlicher Ebene. Der Rückschlag wird nicht nur in den betroffenen Gemeinden spürbar sein, sondern auch eine Einsicht in die Notwendigkeit von präziseren Planungen und realistischeren Prognosen bieten müssen.
Für weitere Einzelheiten zu diesem Thema wird auf einen ausführlichen Bericht von www.nwzonline.de verwiesen.
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