Skandal um die AfD Niedersachsen: Gekaufte Listenplätze oder nur Gerüchte? Der ehemalige Landtagsabgeordnete Christopher Emden (47) hat mit seinen explosiven Vorwürfen für Aufsehen gesorgt!
Im Fokus steht der AfD-Landeschef und Landtagsabgeordnete Ansgar Schledde (47), der die Anschuldigungen vehement zurückweist. Emden spricht von einer „Kriegskasse“ der Partei, die angeblich gegen Geldzahlungen aussichtsreiche Listenplätze zur Landtagswahl vergibt. Schledde, der sich gegen die Vorwürfe zur Wehr setzte und vor Gericht zog, musste zunächst eine Niederlage hinnehmen: Das Landgericht Verden bestätigte die Behauptungen als wahr.
Oberlandesgericht hebt Urteil auf
Doch die Wende kam schnell! Das Oberlandesgericht Celle hat das Urteil nun aufgehoben, nachdem Schledde in Berufung gegangen war. Emden steht nun unter Druck und muss seine Anschuldigungen vorerst zurückhalten. Aber das ist noch nicht das Ende: Emden kann gegen diese Entscheidung Einspruch einlegen. Schledde äußerte sich am Montag zu den Vorwürfen und bezeichnete sie als „bösartige Falschaussagen“, die nur dazu dienen sollten, der AfD Niedersachsen zu schaden.
Die Staatsanwaltschaft Hannover bleibt jedoch am Ball und ermittelt weiterhin wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Parteiengesetz. Im April durchsuchte sie die AfD-Landesgeschäftsstelle in Hannover, und im Dezember wird der Staatsgerichtshof in Bückeburg entscheiden, ob die Landtagswahl 2022 rechtmäßig war. Der Wahlprüfungsausschuss hatte bereits im vergangenen Jahr Neuwahlen abgelehnt. Die Situation bleibt angespannt und die Fragen um die Integrität der AfD Niedersachsen sind noch lange nicht geklärt!