Am 2. April 2025 treffen sich die Außenminister der NATO-Staaten am Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses in Brüssel. Das zweitägige Treffen beginnt um 12:00 Uhr und steht im Zeichen der strategischen Verteidigungsausgaben der NATO-Partner. Laut oe24.at steht eine massive Erhöhung der Militärausgaben auf der Agenda, insbesondere auf Druck der USA.
Verteidigungsminister Pete Hegseth hatte bereits im Februar gefordert, dass die europäischen Alliierten bereit sein sollten, fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung einzusetzen. Diese Forderung entspricht den wachsenden Erwartungen der USA, die das Engagement in Europa risikoärmer gestalten möchten. Im Rahmen der Gespräche ist eine neue Zielvorgabe für Verteidigungsausgaben vorgesehen, die beim kommenden Gipfeltreffen im Juni in Den Haag vereinbart werden soll.
Steigende Verteidigungsausgaben
Im Jahr 2024 plant die NATO, etwa 2,71% ihres BIP für Verteidigung auszugeben. Dies entspricht einem Gesamtvolumen von etwa 1,5 Billionen US-Dollar. Die europäischen Alliierten und Kanada sollen insgesamt 2,02% ihres BIP bereitstellen, was rund 507 Milliarden US-Dollar bedeutet. Diese Ausgaben markieren einen signifikanten Anstieg von 10,9% im Vergleich zum Vorjahr, während die europäischen Partner mit einem Anstieg von 17,9% reagieren, wie tagesschau.de berichtet.
Besonders hervorzuheben ist der Umstand, dass die Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten seit 2014 kontinuierlich von 943 Milliarden US-Dollar gestiegen sind. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Wahrnehmung von Bedrohungen in Europa maßgeblich beeinflusst und als Katalysator für höhere Ausgaben gedient.
Zielvorgaben und nationale Beiträge
Die NATO verfolgt seit 2002 ein Zwei-Prozent-Ziel für die Verteidigungsausgaben, das 2014 verbindlich gemacht wurde. Bis 2024 soll dieses Ziel erreicht werden. Berichten zufolge wird Deutschland im Jahr 2024 erstmals mehr als 2% (2,12%) seines BIP für Verteidigung ausgeben, was durch Anpassungen in der Berechnung ermöglicht wurde. Unter den 23 NATO-Mitgliedern, die dieses Ziel 2024 erreichen wollen, führt Polen mit 4,12% die Rangliste an.
Zusätzlich wurde ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro fast vollständig für die Beschaffung von Großgeräten genutzt. In Reaktionen auf die Forderungen der USA haben einige Politiker in Deutschland unterschiedliche Meinungen geäußert. Die tschechische Regierung zeigt sich ebenfalls offen für eine Diskussion über höhere Verteidigungsausgaben und schlägt ein Ziel von 3% vor.
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