Nach dem möglichen Sturz von Diktator Baschar al-Assad wird die Situation für syrische Flüchtlinge in Deutschland heiß diskutiert. Marion Gentges, die Justizministerin von Baden-Württemberg, äußerte sich optimistisch und meinte, dass viele syrische Asylbewerber ihre Fluchtgründe verloren hätten. Es gebe die Aussicht, dass weniger Menschen aus Syrien fliehen und mehr zurückkehren könnten. Bislang sind im laufenden Jahr jedoch nur zwei Dutzend Personen freiwillig aus Baden-Württemberg nach Syrien zurückgekehrt, wie Gentges im Interview betonte. Entgegen dieser Hoffnungen warnten die Grünen vor überstürzten Rückführungen und forderten eine sorgfältige Abwägung der Lage, da die Rahmenbedingungen für eine sichere Rückkehr gegenwärtig nicht gegeben seien, wie auch Tagesschau berichtete.
Aktuelle Situation der syrischen Flüchtlinge
In Deutschland leben derzeit etwa 975.000 Syrer. Die meisten sind anerkannt und haben verschiedene Schutzformen erhalten, wobei die Sprachkenntnisse und Integration in die deutsche Gesellschaft im Allgemeinen gut sind. Bis Oktober 2024 wurden mehr als 74.000 Asylanträge von Syrern gestellt. Trotzdem hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) alle Entscheidungen zu syrischen Asylanträgen aufgrund der unklaren Lage aktuell gestoppt. So haben mittlerweile 47.000 Asylanträge von Syrern keinen Fortschritt, weil die Situation in Syrien nach wie vor unübersichtlich ist. Die Debatte, wie Rückkehrmöglichkeiten organisiert werden könnten, wird intensiv geführt; Jens Spahn (CDU) plädierte für Charterflüge und finanzielle Anreize.
Die EU-Kommission und das UNHCR warnen dennoch vor großen Hoffnungen auf sichere Rückkehr. Die Mehrheit der geflüchteten Syrer in Deutschland zögert momentan, eine Rückkehr in ihr Heimatland zu wagen, da die Sicherheit und Stabilität weiterhin unsicher bleiben. Der Schutzstatus der in Deutschland lebenden Syrer würde abhängig von der weiteren Entwicklung in Syrien neu bewertet werden müssen. Dennoch zeigen sich einige Unionspolitiker optimistisch bezüglich einer Unterstützung für Rückkehrer, wobei die tatsächlichen Fortschritte in den kommenden Monaten abzuwarten sind.
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