Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat in einer aktuellen Äußerung gefordert, dass ein Großteil der syrischen Kriegsflüchtlinge nach Hause zurückkehren sollte. In einer Diskussion mit der ARD erklärte Merz, dass rund zwei Drittel dieser Flüchtlinge nicht arbeiten. Es handelt sich hierbei überwiegend um relativ junge Männer, von denen viele zurückkehren könnten. „Und von denen müssen auch viele zurück“, sagte Merz entschlossen. Er betonte außerdem, dass Deutschland zurückweisen solle, wer aus anderen EU-Staaten einreist und Asyl beantragen möchte. Das erklärte Ziel sei eine strikte Begrenzung der Migration, da Deutschland vor allem qualifizierte Fachkräfte brauche, wie Tagesspiegel berichtete.
Merz äußerte zudem Bedenken, dass neu ankommende Flüchtlinge möglicherweise Mitglied von Assad-Verbänden sein könnten. Daher ist er der Ansicht, dass eine Aufnahme weiterer syrischer Flüchtlinge nicht mehr angebracht sei. Er stellte klar, dass bereits integrierte syrische Bürger und Arbeitskräfte natürlich bleiben dürften. Diese Menschen seien wichtig und würden gebraucht. Bezugnehmend auf die Asylpolitik der Union, wurde ein strengerer Kurs angekündigt, um Rückführungen zu erleichtern und schnellere Asylverfahren zu ermöglichen. Zusammen mit der Forderung nach der Einstufung zusätzlicher Länder als „sichere Herkunftsländer“ will die Union zurückweisende Maßnahmen an deutschen Grenzen verschärfen, um die Integrationsfähigkeit zu sichern, wie es der <> vorab skizzierte.
Künftige Migrationspolitik im Fokus
Zusätzlich will die Union die Migrantenpolitik weiter drängen und ein Umdenken in der Migrationsfrage bewirken. Merz erklärt, dass insbesondere in der Migrationspolitik viele Schritte unternommen werden müssen, um die Herausforderungen zu bewältigen, die durch illegale Migration entstanden sind. Dies soll nicht nur für syrische Bürger gelten, sondern auch im Hinblick auf als verfolgt geltende Personen aus der Ukraine, um mehr Menschen in Arbeit zu bringen. Die Schritte der Union finden bei vielen politischen Akteuren Gehör, ob sie sich jedoch in direkter Praxis umsetzen lassen wird sich nach der Bundestagswahl am 23. Februar zeigen, da die Union auf Koalitionspartner angewiesen sein könnte, berichtete FAZ.
