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Am 10. Januar äußerte sich Außenministerin Annalena Baerbock zu einem havarierten Öltanker vor Rügen. In ihrer Stellungnahme warnte sie vor den Gefahren, die Russland für die europäische Sicherheit darstellt. Baerbock nannte mehrere Bedrohungen, die von Russland ausgehen: den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine, durchtrennte Kabel, verschobene Grenzbojen, Desinformationskampagnen, GPS-Störsender sowie den Einsatz maroder Öltanker.
Besonders kritisierte Baerbock den Einsatz alter Tanker durch Russland, um Sanktionen zu umgehen, und betonte die negativen Auswirkungen auf den Tourismus in der Ostsee. In diesem Zusammenhang verglich sie die aktuelle Situation mit der früheren Darstellung von NordStream 2 als rein wirtschaftliches Projekt. Die EU hat in den letzten Monaten die Sanktionslisten gegen die russische Schattenflotte vorangetrieben, wobei bereits über 70 Schiffe sanktioniert wurden. Baerbock unterstrich die Einheit Europas, der Ostseeanrainer, der EU und der NATO.
Umweltschutz und Wirtschaft
Parallel zu Baerbocks Aussagen warnen Greenpeace-Aktivisten vor den Gefahren durch alte Tanker, die ein hohes Risiko für die Umwelt darstellen. Diese Tanker sind Teil der von Russland finanzierten Schattenflotte, die den Krieg in der Ukraine unterstützt. Trotz der wahrscheinlichen Sanktionen wächst die russische Wirtschaft, was unter anderem auf diese Schattenflotte zurückzuführen ist. Zwischen Januar 2021 und dem aktuellen Zeitraum sind die Fahrten der Öltanker um 70 Prozent gestiegen, wobei im vergangenen Jahr etwa 1.000 mit Öl beladene Tanker die deutsche Küste passierten – durchschnittlich zwei bis drei pro Tag.
Die Schattenflotte besteht laut Schätzungen der Rating-Agentur S&P Global aus 591 Tankern, viele davon kreuzen Naturschutzgebiete wie die Kadetrinne in der Mecklenburger Bucht. Aufgrund des EU-Embargos für russische Ölimporte und eines internationalen Öl-Preisdeckels darf seit Ende 2022 kein russisches Öl mehr an europäischen Häfen angelandet werden. Trotz mehr als 13.500 eingeführten Sanktionen boomt das Ölgeschäft in Russland, mit Abnehmern in China, Indien und der Türkei.
Das Durchschnittsalter der Tanker in der Schattenflotte beträgt 17 Jahre, was als zu hoch angesehen wird. Greenpeace fordert ein härteres Durchgreifen gegen diese Flotte und hat eine Liste von 200 als gefährlich eingestuften Frachtern erstellt. Im Juni 2024 setzte die EU erstmals 27 Schattentanker auf eine Sanktionsliste, während das Europäische Parlament gezielte Maßnahmen gegen die Schattenflotte sowie eine bessere Überwachung der Transporte fordert.
Für die G7-Staaten besteht die Herausforderung darin, die Öl-Preisobergrenze besser durchzusetzen und gegen Schlupflöcher vorzugehen, um die russischen Ölexporte weiter zu erschweren.
- Übermittelt durch West-Ost-Medien
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