Berlin (ots)
Petra Pau, eine prominente Politikerin der Linken, hat bekannt gegeben, dass sie im nächsten Jahr nicht mehr für den Bundestag kandidieren wird. Bei einem Landesparteitag der Berliner Linken verkündete die 61-Jährige, dass sie nach insgesamt 27 Jahren im Bundestag, davon 19 Jahre als Vizepräsidentin, den Schlussstrich ziehe.
„Ich werde weiterhin für Bürgerrechte und Demokratie kämpfen“, sagte Pau an diesem Abend. Sie zeigte sich besorgt über die derzeitige Lage der Demokratie in Deutschland und zog einen Vergleich zur politischen Situation von 1933. Diesen historischen Kontext wählte Pau, um die Gefahren, die von der aktuellen Rechtsentwicklung ausgehen, zu verdeutlichen. Die AfD, die in einigen Bundesländern bereits bis zu 30 Prozent der Stimmen erhielt und bundesweit in Umfragen bei etwa 17 Prozent steht, stellt ihrer Meinung nach eine ernsthafte Bedrohung dar. „Es ist alarmierend, dass niemand die Alarmglocken läuten hört“, kritisierte sie.
Wichtige Meilensteine und der Blick in die Zukunft
Pau ist seit 1998 Mitglied im Bundestag. In ihrer Laufbahn gewann sie sechsmal ihren Wahlkreis in Berlin und war 2002 zusammen mit Gesine Lötzsch eine der letzten Abgeordneten der PDS im Bundestag, nachdem diese Partei ihren Status als eigenständige Kraft verloren hatte. Lötzsch hat ebenfalls erklärt, dass sie nicht mehr kandidieren wird. Ihre Entscheidungen werfen Fragen auf über die Zukunft der Linken, insbesondere da Pau betonte: „Ein Personalwechsel allein bringt uns nicht weiter.“
Sie fordert eine grundlegende Erneuerung der Partei, um einem „freien Fall in die Bedeutungslosigkeit“ entgegenzuwirken. Pau ist sich bewusst, dass die Herausforderungen, vor denen die Linke steht, nicht nur personeller Natur sind. Es bedarf umfassender Anstrengungen, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen und sich als relevante politische Kraft zu positionieren.
Die Ankündigung von Pau kommt zu einem kritischen Zeitpunkt, da die Linke sich in mehreren Landtagswahlen behaupten muss und zunehmend unter Druck gerät. Die Stimmen und Einschätzungen erfahrener Politikerinnen wie Pau könnten entscheidend sein für die Zukunft der Partei, die mit internen und externen Herausforderungen konfrontiert ist.
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