In der Gemeinde Leinburg wird derzeit ein umstrittenes Projekt geplant, das die Umwandlung eines Wohnhauses in Diepersdorf zu einer Unterkunft für Asylbewerber betrifft. Während die Diskussionen noch laufen, hat die Gemeindeverwaltung bereits eine klare Position bezogen und dem Landratsamt mitgeteilt, dass sie nicht hinter dem Vorhaben steht. Bürgermeister Thomas Kraußer und Bauamtsleiterin Manja Keller haben diese Entscheidung den Mitgliedern des Bauausschusses erklärt.
Das betroffene Anwesen, das im Bereich Am Buckberg 2a und der Diepersdorfer Hauptstraße 31 liegt, soll für mehr als 30 geflüchtete Menschen Platz bieten. Eine entsprechende Nutzungsänderung wurde bereits im September beantragt, doch die kritischen Stimmen innerhalb der Gemeinde wachsen, da die Infrastruktur des Hauses ihrer Meinung nach nicht angemessen für eine derart hohe Belegungszahl ist. Laut Bürgermeister Kraußer müssten sowohl die Küchenausstattung als auch die sanitären Anlagen den Bedürfnissen der Bewohner gerecht werden, was in der aktuellen Planung nicht gegeben sei.
Hintergründe des Widerstands
Ein zentrales Thema der Diskussion ist die Zahl der Personen, die in Diepersdorf einziehen sollen. Während anfangs von 32 Flüchtlingen die Rede war, spricht die Gemeinde nun von 34. Die vor Ort vorherrschenden „gesunden Wohnverhältnisse“, die gesetzlich gefordert werden, können aus Sicht der Gemeinde nicht gewährleistet werden. Dies hat zur Folge, dass die Gemeinde auf das Vorhaben reagieren muss, obwohl der Gemeinderat erst in seiner Sitzung am 28. Oktober darüber abstimmen kann.
Die Tatsache, dass die Möglichkeit zur Einspruchserhebung nur einen Monat beträgt, setzt die Gemeinde unter Druck. Sollte die Gemeindeverwaltung offiziell ablehnen, könnte das Landratsamt dennoch einen Beschluss fassen, der dem Veto der Gemeinde widerspricht. Dies ist bereits in der Vergangenheit in ähnlichen Fällen geschehen, als beispielsweise in Feucht, Altdorf und Schwarzenbruck Flüchtlingsunterkünfte trotz kommunaler Einwände ermöglicht wurden.
Information für die Anwohner
In den bisherigen Gesprächen war Einigkeit in der Auffassung zu spüren, dass die Gemeinde nicht grundsätzlich gegen die Aufnahme geflüchteter Menschen ist. Die Bedingung, dass dies menschenwürdig und unter Wahrung des sozialen Friedens geschehen muss, steht jedoch im Vordergrund der Diskussion. Das Schicksal des Projekts hängt letztlich vom Ausgang der kommenden Gemeinderatssitzung und den Entscheidungen des Landratsamtes ab, das in diesen Angelegenheiten die letzte Instanz darstellt, wie in einem aktuellen Artikel auf www.nn.de berichtet wird.
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