Im malerischen Kurort Oybin hat eine kuriose Auseinandersetzung zwischen einem Geschäftsmann und der Gemeinde für reichlich Aufsehen gesorgt. Hierbei handelt es sich um einen Streit, der durch öffentliche Zettel im Schaufenster des Unternehmers ins Rollen kam. Die Situation hätte hätte wohl kaum außergewöhnlicher sein können, als die rechtlichen Auseinandersetzungen über eine Kurtaxe von 103,75 Euro für die Nutzung einer Ferienwohnung in seinem eigenen Wohn- und Geschäftshaus. Der Unternehmer ist kein Ortsfremder im klassischen Sinne – er lebt nur wenige Autominuten entfernt. Und so entwickelte sich eine richtige kleine Saga, die die Passanten nicht unberührt ließ und viele dazu brachte, ungläubig zu schütteln: „Das ist ganz schön krass“, so der allgemeine Tenor.
Der Würfel fiel schließlich zu Gunsten des Unternehmers, nachdem das Landratsamt Görlitz in dieser Angelegenheit ein Machtwort sprach. Aufgrund eines Antrags des Geschäftsmanns entschied die Rechtsaufsichtsbehörde, dass die Forderung der Gemeinde unbegründet ist. „Dem Antrag auf Befreiung von der Kurtaxe ist stattzugeben“, so die offizielle Einschätzung. Der Unternehmer konnte belegen, dass er sich aus beruflichen Gründen häufig in Oybin aufhält, was ihm das Recht auf eine Befreiung von der Kurtaxe sichert.
Entwicklung des „Zettelkriegs“
Die Situation, die der Geschäftsmann mit seinen Schildern im Schaufenster thematisierte, begann als einfacher Streit mit bürokratischen Wurzeln und entwickelte sich zu einem öffentlichen Aufreger. Die Inszenierung durch die Zettel hatte eine Strömung von Mitgefühl und Solidarität unter den Bürgern zur Folge, welche die Komplexität und manchmal die Absurdität der deutschen Bürokratie erlebten. An vielen Stellen des Kurses, wie in einem Theaterstück, wurde beobachten, wie die Anwohner und Touristen amüsiert zur Schau stellten, wie unnötig der Streit war. Dies zeigt, wie wichtig es ist, dass Gesetze nicht nur existieren, sondern auch entsprechend des tatsächlichen Lebens angepasst werden.
Die Entscheidung des Landratsamtes kommt nicht nur dem Unternehmer zugute, sondern wirft auch ein Licht auf die Art und Weise, wie solche Steuern und Abgaben in touristischen Regionen gehandhabt werden. In Zeiten, in denen wir uns auf die Rückkehr zur Normalität und die Wiederbelebung des Tourismus freuen, sollten solche bürokratischen Hürden tatsächlich überdacht werden. Die durch den „Zettelkrieg“ entstehenden Diskussionen bieten die Möglichkeit für ein breiteres Gespräch über die Eignung und Angemessenheit solcher absurden Anforderungen.
Im Zusammenhang mit der Entscheidung wurde auch deutlich, dass kirchliche oder andere Arten von Eigenheimen und deren Nutzung ebenfalls überdacht werden müssen. Möglicherweise könnte eine breitere Reform sinnvoll sein, um klarere Richtlinien für so genannte „Einheimische“ und „Ortsfremde“ festzulegen.
Die Episode hat nicht nur das Leben des betroffenen Geschäftsmanns geprägt, sondern auch eine Chance zur Reflexion über die Wirksamkeit von Abgaben in der heutigen Zeit gegeben. Es könnte sich auch herausstellen, dass dies nicht der letzte dieser Art von Auseinandersetzung in touristischen Gebieten war, da ähnliche Geschichten sicher auch anderswo zu hören sind.
Wie genau sich die Situation nun weiterentwickeln wird, bleibt spannend. Der humorvolle Umgang der Menschen vor Ort, verbunden mit einem kritischen Auge auf die bestehenden Bestimmungen, könnte dazu beitragen, dass solche absurden Anforderungen bald der Vergangenheit angehören. Die Nachwirkungen dieses Vorfalls könnten weitreichende Veränderungen nach sich ziehen, nicht nur für Oybin, sondern auch für andere Gemeinden, die mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert sind. Für weitere Informationen zu diesem Vorfall kann man auf die aktuellen Berichterstattungen zugreifen bei www.alles-lausitz.de.
