Inmitten von Turbulenzen und Manipulationsvorwürfen nach den turbulenten Parlamentswahlen in Georgien hat Premierminister Irakli Kobachidse den unerschütterlichen Kurs seines Landes in Richtung Europäische Union bekräftigt. In Tiflis, der pulsierenden Hauptstadt, gab er bekannt, dass Georgien bis 2030 eine vollständige Integration in die EU anstrebt. Trotz der gegenwärtig angespannten Beziehungen zur EU optimistisch, hebt Kobachidse hervor, er erwarte einen Neubeginn im kommenden Jahr, so die Berichterstattung in georgischen Medien.
Doch das politische Klima ist alles andere als stabil. Die Wahlresultate, die angeblich einen überwältigenden Sieg der Regierungspartei Georgischer Traum mit etwa 54 Prozent bescherten, stehen stark unter Verdacht. Präsidentin Salome Surabischwili spricht von einer massiven Manipulation und vermutet Einflüsse aus Russland. Um zu protestieren, hat sie eine Demonstration für heute Abend ins Leben gerufen. Die proeuropäische Opposition, die das Wahlergebnis vehement nicht anerkennt, bringt die Verhältnisse weiter zum Kippen.
Hintergründe der Wahl und geopolitische Spannungen
Georgien, die Ex-Sowjetrepublik, die an der Südgrenze Russlands liegt, ist ein offizieller EU-Beitrittskandidat. Doch die Annäherung an Brüssel wurde durch mehrere repressiven Gesetze, die die Regierungspartei in diesem Jahr verabschiedet hat, ins Stocken geraten. Angeführt von dem in Moskau reichen Milliardär Bidsina Iwanischwili verfolgt die nationalkonservative Partei einen dualen Kurs: einerseits ein Ausgleich mit Russland und andererseits eine Partnerschaft mit China. Die politischen Spannungen steigen und die kommenden Tage werden entscheidend sein für den angestrebten EU-Kurs Georgiens!