In Berlin brodelt es! Die Stadt kämpft gegen die schockierende Zahl von über 40.000 leerstehenden Wohnungen, während die Bezirke unterschiedlich stark gegen diese Wohnungsnot vorgehen. Laut einer Anfrage des Linken-Abgeordneten Niklas Schenker an den Senat sind im Jahr 2024 bereits 3193 Verfahren wegen des Zweckentfremdungsverbots eingeleitet worden. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Rückgang, denn 2023 waren es noch 3594 Verfahren. Die Zahlen zeigen, dass die Bezirke nicht alle gleich engagiert sind, wenn es darum geht, die leeren Wohnungen wieder in den Wohnungsmarkt zu bringen.
Wer kämpft gegen die Wohnungsnot?
Besonders aktiv ist der Bezirk Tempelhof-Schöneberg, der mit 1139 Verfahren im Jahr 2023 an der Spitze steht. Charlottenburg-Wilmersdorf folgt dicht dahinter mit 1027 Verfahren. Im Gegensatz dazu zeigen Bezirke wie Neukölln (342 Verfahren) und Friedrichshain-Kreuzberg (266 Verfahren) weniger Engagement. Treptow-Köpenick hat mit nur 185 Verfahren ebenfalls wenig vorzuweisen. Überraschend ist die plötzliche Aktivität in Marzahn-Hellersdorf, wo im Jahr 2024 bereits 730 Verfahren eingeleitet wurden, nachdem im Vorjahr kaum etwas geschehen war.
Die Gründe für den Leerstand sind vielfältig: Geplante Umzüge, Renovierungen oder Verkäufe stehen häufig an der Spitze der Liste. Der Senat erklärt, dass ein relevanter Leerstand vorliegt, wenn Wohnungen länger als drei Monate unbewohnt sind. Doch es gibt Ausnahmen: Wenn Wohnraum modernisiert wird, kann dieser bis zu zwölf Monate leer stehen, ohne dass es als Zweckentfremdung gilt – vorausgesetzt, es liegt eine Genehmigung vor. Diese Regelung könnte erklären, warum ein erheblicher Teil der leerstehenden Wohnungen in Berlin nicht unter das Zweckentfremdungsrecht fällt.
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