Potsdam (ots)
In einer entscheidenden Sitzung des Rundfunkrats des rbb am 19. September 2024 in Potsdam wurde beschlossen, dass Juliane Schütt weiterhin Mitglied des Verwaltungsrats bleibt. Ein Antrag, der ihre Abberufung aufgrund des Verdachts einer Interessenkollision forderte, fand nicht die erforderliche Mehrheit. Diese Situation hatte im Vorfeld für einige Spannungen gesorgt und Fragen zur Unparteilichkeit ihrer Arbeit aufgeworfen.
Oliver Bürgel, der Vorsitzende des Rundfunkrats, äußerte sich nach der nicht-öffentlichen Beratung optimistisch: „Es ist gut, dass wir hier Klarheit haben. Der Rundfunkrat hat sich gegen die Abberufung von Juliane Schütt entschieden. Für Rundfunk- und Verwaltungsrat, aber auch für Juliane Schütt selbst, endet so ein belastender Zustand.“ Sein Dank richtete sich an alle Beteiligten, die konstruktiv an der Klärung des Sachverhalts mitgewirkt haben.
Funktion und Aufgaben des Rundfunkrats
Der Rundfunkrat spielt eine zentrale Rolle in der Kontrolle des rbb, da er die Einhaltung der im rbb-Staatsvertrag festgelegten Aufträge überwacht. Zu seinen Aufgaben gehört nicht nur die Beratung der Intendantin, sondern auch die Wahl und, wenn nötig, die Abberufung der Mitglieder des Verwaltungsrats. Dies kann geschehen, wenn beispielsweise grobe Pflichtverletzungen oder Vertrauensverlust vorliegen, was in Paragraph 21 des rbb-Staatsvertrags definiert ist.
Die Diskussion über Juliane Schütts Position wurde durch die Erwartungen an ihre Unabhängigkeit und die Verantwortung, die sie als Verwaltungsrätin trägt, angeheizt. Der Verwaltungsrat selbst hat die Aufgabe, die Geschäftsführung der Intendantin zu überwachen, insbesondere in finanziellen Belangen, was die Bedeutung von Transparenz und Vertrauen in dieses Gremium unterstreicht.
Juliane Schütt ist seit April 2023 im Verwaltungsrat des rbb tätig und hat seither an wichtigen Entscheidungen und Beratungen mitgewirkt. Ihr Verbleib im Gremium signalisiert, dass der Rundfunkrat Vertrauen in ihre Fähigkeiten und Integrität hat. Die Entscheidung des Rats ist ein Schritt in Richtung Stabilität und Kontinuität in der Leitung des rbb.
