In Stuttgart hat heute ein Verfahren gegen einen 27-jährigen Mann begonnen, der wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angeklagt ist. Der Mann wurde in Esslingen festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft. Gerüchte besagen, dass die Verhandlung am Stuttgarter Oberlandesgericht bis mindestens Ende Juli andauern wird.
Laut dem Generalbundesanwalt existierten keine konkreten Anschlagspläne des Angeklagten. Er soll sich spätestens seit 2016 dem IS im Irak angeschlossen und dort aktiv für die Gruppe gekämpft haben. Nach seiner Einreise nach Deutschland im Oktober 2022 wird ihm vorgeworfen, sich auf Anschläge im Auftrag des IS vorbereitet zu haben, indem er Chemikalien und Bauteile beschaffte.
Hintergrund zur Terrormiliz
Die Anklage wirft dem Mann vor, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat geplant zu haben. Der IS erlangte 2014 internationale Aufmerksamkeit, als sein damaliger Anführer, Abu Bakr al-Baghdadi, die Errichtung eines "Kalifats" ausrief. Im Jahr 2015 erreichte die Gruppe ihren Höhepunkt und kontrollierte große Teile von Syrien und dem Irak. Trotz der offiziellen Militärniederlage im Jahr 2019 bleibt der IS aufgrund seiner weltweiten Ableger eine beständige Bedrohung.
Aktuelle Berichte zeigen zudem, dass die Bedrohung durch den IS in Europa wieder zunimmt. So berichtete die Deutsche Welle, dass die Gruppe die Verantwortung für einen Messerangriff in Solingen übernommen hat. Laut Amaq, dem Sprachrohr des IS, wurde der Angriff als "Rache für Muslime in Palästina und anderswo" beschrieben und richtete sich gegen eine "Gruppe von Christen".
Experten beobachten einen signifikanten Anstieg extremistischer Angriffe in Westeuropa, der seit dem 7. Oktober 2023 zu verzeichnen ist. Thomas Mücke vom Gewaltpräventionsnetzwerk (VPN) stellte fest, dass es zu einem "vierfachen Anstieg" von Angriffen und versuchten Attacken im Vergleich zu 2022 gekommen ist. Während die genauen Zusammenhänge zu den Anschlägen nicht immer klar sind, bestehen ernste Bedenken hinsichtlich einer erhöhten IS-Gewalt während bevorstehender Großveranstaltungen wie der Fußball-Europameisterschaft und der Olympischen Spiele in Paris.
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