Iran droht mit Nuklearkonflikt nach UN-Überwachungsbericht

Der Iran hat gewarnt, seine nuklearen Aktivitäten auszuweiten, nachdem der 35-köpfige Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am Donnerstag eine Resolution verabschiedete, die erklärte, dass das Land gegen seine Verpflichtungen zur Nichtverbreitung von Kernwaffen verstoße.
Reaktion Teherans auf die Resolution
Teheran reagierte mit der Ankündigung der Eröffnung eines neuen Urananreicherungszentrums sowie der Installation fortschrittlicher Zentrifugen. Diese Eskalation wird voraussichtlich die anstehenden Gespräche bezüglich des Atomabkommens mit den Vereinigten Staaten, die an diesem Wochenende fortgesetzt werden sollen, komplizieren.
Abstimmung der IAEA
Die Nationen, die an dem IAEA-Treffen in Wien teilnahmen, stimmten über die Resolution ab, wobei 19 Mitglieder dafür, 3 dagegen und 11 sich enthielten, wie Reuters berichtete. Die IAEA hatte Iran zuvor wegen mangelnder Kooperation beschuldigt, doch die Entscheidung vom Donnerstag stellt eine offizielle Feststellung des Verstoßes dar und könnte dazu führen, dass die Angelegenheit in den UN-Sicherheitsrat gebracht wird.
Politische Beweggründe hinter der Resolution
Die Resolution wurde von europäischen Ländern und den USA eingebracht, nachdem ein IAEA-Bericht vom 31. Mai Iran als nicht konform mit seinen nuklearen Verpflichtungen bezeichnete. Dies umfasst unter anderem die Weigerung, Fragen zu Uranpartikeln zu beantworten, die in nicht deklarierten Standorten im Land gefunden wurden, sowie das Lagern von Uran, das nahezu waffenfähiger Qualität entspricht. Iran äußerte, der IAEA-Bericht sei politisch motiviert.
Uran und sein Einsatz
Uran ist ein nukleares Brennmaterial, das bei hohem Anreicherungsgrad zur Herstellung einer Bombe verwendet werden kann. Iran betont jedoch, dass sein Atomprogramm friedlichen Zwecken dient.
Irans Reaktion auf internationale Vorwürfe
Teheran hat die USA, das Vereinigte Königreich, Frankreich und Deutschland für die Einbringung der Resolution kritisiert und erklärt, dass es „keine andere Wahl hat, als zu reagieren“. Ein hochrangiger iranischer Beamter sagte gegenüber CNN, dass „Iran beabsichtigt, eine Reihe von Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen, sobald die Resolution von der IAEA angenommen wird“, darunter eine Einschränkung der Kooperation mit der Behörde und die Aktivierung fortschrittlicher Zentrifugen.
Verhandlungen über den Atomvertrag
Die Resolution des IAEA-Vorstands kommt zu einer Zeit, in der Teheran und Washington sich inmitten komplizierter Verhandlungen über Irans Atomprogramm befinden. Am Sonntag werden in der omanischen Hauptstadt Maskat indirekte Gespräche geführt. Trotz mehrerer Verhandlungsrunden über ein neues Atomabkommen bleibt ein bedeutendes Streitpunkt: Irans Beharren auf dem Recht zur Urananreicherung.
Eskalation der regionalen Spannungen
Die Spannungen in der Region haben sich signifikant verschärft, kurz bevor die nächste Verhandlungsrunde stattfindet. Am Mittwochabend unternahmen das US-Außen- und -Verteidigungsministerium Schritte, um die Abreise von nicht notwendigen Mitarbeitern aus dem Nahen Osten zu organisieren. Es ist unklar, was zu dieser Änderung der Haltung führte, aber ein Verteidigungsbeamter sagte, das US-Zentral-Kommando überwache „fortschreitende Spannungen im Nahen Osten“.
Abschließend sagte Trump, dass die Mitarbeiter abgezogen werden, „weil es ein gefährlicher Ort sein könnte, und wir werden sehen, was passiert.“ Die US-Botschaft in Jerusalem gab am Donnerstag ebenfalls eine Sicherheitswarnung heraus, die US-Regierungsmitarbeitern und ihren Familien die Reisen außerhalb von Tel Aviv, Jerusalem und Be’er Sheva bis auf Weiteres untersagte.