In Deutschland spielt Migration eine bedeutende Rolle, die nicht nur die jüngere Geschichte, sondern auch die gegenwärtige Gesellschaft prägt. Millionen Menschen haben im Laufe der Jahre Zuflucht in Deutschland gesucht, eine Nation, die zunächst von den Herausforderungen des eigenen Krieges geprägt war. Besonders betroffen waren diejenigen, die nach dem Zweiten Weltkrieg aus den östlichen Teilen Deutschlands in den Westen flüchteten. Diese Zeit war durch Not und Unsicherheiten gekennzeichnet, dennoch wurde eine bemerkenswerte Integration und Aufbauleistung vollbracht.
Die Erzählungen um die Integration der späteren Einwanderer, etwa der sogenannten Gastarbeiter der 60er Jahre, sowie von Flüchtlingen und Migranten aus verschiedenen Krisengebieten, sind oft von Mängeln geprägt. Viele Kritiker weisen darauf hin, dass Deutschland zwar als Einwanderungsland gehandelt hat, es jedoch an der notwendigen Offenheit und an der Bereitschaft der Neuankömmlinge gefehlt hat, sich hier heimisch zu fühlen. Es bleibt jedoch unbestritten, dass Deutschland eine der höchsten Zahlen an Migranten und Flüchtlingen in der Europäischen Union aufnimmt. In den letzten Jahren kamen zudem über eine Million Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ins Land.
Mangelnde Integration und aktuelle Herausforderungen
Die Herausforderungen, denen sich die Behörden und Gesellschaft gegenübersahen, wurden durch Klagen von Bürgermeister, Landräten und Lehrern über Überforderung und Kontrollverlust verstärkt. Diese Anzeichen der Überlastung müssen auf die politische Agenda, insbesondere vor Wahlen, adressiert werden. Der Mythos, dass Demokraten den extremistischen Strömungen hinterherlaufen, wird häufig diskutiert. In der Tat gab es schon lange vor der Entstehung der AfD Warnungen, dass unkontrollierte Einwanderung die gesellschaftlichen Strukturen überfordern könne.
Eine parteiübergreifende Initiative führte zur praktischen Abschaffung des Asylrechts für diejenigen, die auf dem Landweg nach Deutschland gelangen. Diese Maßnahme wurde als notwendiger Schritt erachtet, um die Grundrechte und das Gemeinwesen zu schützen. Das Bundesverfassungsgericht unterstützte diese Entscheidung, und es wurde betont, dass eine komplette Streichung des Asylrechts aus der Verfassung so gut wie vollzogen werden könnte, um den bestehenden rechtlichen Rahmen anzupassen.
Recht und Ordnung im Fokus
Recht und Ordnung sollen nicht nur aus formalistischen Gründen wiederhergestellt werden, sondern um sicherzustellen, dass Deutschland und Europa ihren Verpflichtungen nachkommen: dem Schutz der Würde und Freiheit aller sowie der Hilfeleistung für die Schwächeren in der Gesellschaft. Hier ist es entscheidend, den Unterschied zwischen einer Politik, die im Einklang mit dem Grundgesetz steht, und den extremistischen Narrativen deutlich zu machen. Ein demokratischer Staat sollte niemals Ressentiments schüren oder Diskriminierung und unmenschliche Behandlungen dulden.
Alle Personen, ungeachtet ihrer Hintergrundgeschichte oder ihrer zuvor begangenen Taten, sollten menschlich behandelt werden. In einem ethisch geführten Staat muss auch gegen die Schuldigen rechtlich vorgegangen werden, ohne die Unschuldigen zu gefährden. Diese Überlegungen finden sich aktuell auch in der Unterstützung für die Ukraine und Israel wieder, die beide Kämpfe gegen Eroberung und Terror führen, und in den beständigen kritischen Beobachtungen ihrer Handlungsweisen.
Auf dieser Grundlage zeigt sich die Notwendigkeit einer zielgerichteten und verantwortungsbewussten Migrationspolitik, die sowohl die Herausforderungen als auch die Chancen der Migration in Deutschland anerkennt. Für weitere Informationen zu diesem Thema kann man den Artikel auf www.faz.net lesen.
