Der Bürgerentscheid am Sonntag in Echzell ist von großer Bedeutung, da er über das Hauptprojekt der Gemeinde im Rahmen der Landesgartenschau 2027, den sogenannten „Zukunftspark“, entscheiden wird. Der geplante Park, der in der Nähe der Horlofftalhalle entstehen soll, bietet zahlreiche Sport- und Freizeitmöglichkeiten für die Bürger. Die Wahlurne bleibt von 8 bis 18 Uhr geöffnet, und einige der 4239 wahlberechtigten Bürger haben bereits Briefwahl beantragt.
Seit dem Jahr 2020 steht die interkommunale Landesgartenschau im Fokus der Gemeinde. In einer gemeinsamen Bewerbung mit elf anderen Kommunen erhielt Echzell 2021 den Zuschlag vom Land Hessen, um sich als Austragungsort zu präsentieren. Die Grundsatzentscheidung zur Umgestaltung des Geländes „Am Sauerborn“ und „Am Preulen“ wurde im September 2022 getroffen, wobei die Kosten auf 3 Millionen Euro begrenzt wurden. Ein Wettbewerb zur Ideenfindung für den „Zukunftspark“ wurde im Juli 2023 abgeschlossen, und die Bürger konnten sich im Februar 2024 vor Ort einen Überblick über die Pläne verschaffen.
Inhaltliche Auseinandersetzung
Die Diskussion um die Finanzierung des Projekts sorgt für Spannungen. Während die SPD Bedenken äußerte und von geschätzten 7 Millionen Euro bei den Kosten sprach, wies Bürgermeister Wilfried Mogk darauf hin, dass die Gemeinde sich juristisch gegen diese Zahlen absichern würde. Er stellte klar, dass der Eigenanteil nicht höher als die genehmigten 2,5 Millionen Euro liegen würde. Trotz der drohenden Kosten votierte die Mehrheit der Gemeindevertretung mit 18 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen für die Realisierung des Projekts.
Der Widerstand kam bald darauf in Form eines Bürgerbegehrens auf. Drei Bürger starteten die Initiative „Stoppt den Zukunftspark“, mit der Argumentation, dass die Kostenvoranschläge unklar seien und die Bürger nicht ausreichend informiert wurden. Sie sammelten über 846 Unterschriften, was die erforderliche Anzahl von 10 Prozent der Wahlberechtigten überstieg. Das Bürgerbegehren wurde seitens der Gemeindevertretung als gültig anerkannt und der Entscheid auf den 22. September angesetzt.
Die Stimme der Bürger wird entscheidend sein. Die konkret formulierte Frage in der Abstimmung lautet: „Soll der von der Gemeindevertretung am 22. 04. 2024 beschlossene Zukunftspark in der Nähe der Horlofftalhalle umgesetzt werden?“ Dabei besteht allerdings eine zusätzliche Hürde: Mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten müssen bei der Abstimmung ihre Stimme abgeben. Das wären in diesem Fall 1060 Stimmen. Wird dieses Quorum nicht erreicht, wird die Gemeindevertretung erneut über das Projekt beraten müssen.
Denn ein erfolgreicher Bürgerentscheid hat rechtlich die Qualität eines endgültigen Beschlusses. Das Hessische Landrecht schützt zudem der Gemeinde, indem eine mögliche Änderung des Beschlusses frühestens nach drei Jahren erfolgen kann.
Die Debatte dreht sich um die Chancen und Risiken des Projekts. Die Initiative „L(i)ebenswertes Echzell“, die für die Umsetzung des Parks plädiert, unterstreicht die positiven Auswirkungen, die durch Fördergelder für die Gemeinde entstehen könnten und spricht von einem langfristig anlegten Bewegungs- und Begegnungsraum, der allen Bürgern zugutekommen soll.
Auf der anderen Seite argumentiert die Gegenseite, dass das geplante Projekt unnötig sei und kostengünstigere Alternativen für die Gemeinde zur Verfügung stünden, die gleichermaßen für eine bessere Erreichbarkeit der Angebote in allen Ortsteilen sorgen könnten.
Die Situation erfordert von den Bürgern eine wohlüberlegte Entscheidung. Am Sonntag wird in Echzell nicht nur eine Meinung über den „Zukunftspark“ geäußert, sondern auch das zukünftige Gesicht des Ortes mitbestimmt. Für die Ergebnisse der Abstimmung können Interessierte am Sonntag auf www.echzell.de nachsehen, wo ein Link zum Votemanager zur Verfügung stehen wird.
