In Offenbach sorgt ein Mehrfamilienhaus mit einem auffälligen Briefkasten für Aufsehen. Dieser Briefkasten ist mit mehr als 25 Namen beschriftet, die oft aus einem Drucker stammen, und wirft Fragen hinsichtlich möglichem Missbrauch von Sozialleistungen und Steuerbetrug auf. Doch trotz mehrerer Kontrollen der Behörden konnte bislang kein rechtswidriges Handeln festgestellt werden.
Das Gebäude, in dem dieser Briefkasten zu finden ist, scheint auf den ersten Blick nicht für die Anzahl der namhaften Personen geeignet zu sein. Nach Erklärungen von Detlev K., einem besorgten Nachbarn, habe er bereits vor mehr als einem Jahr die Stadt alarmiert, ob angeblichen Missbrauch. Er kritisiert die mangelnde Reaktion der Behörde und meint, dass klar erkennbar etwas nicht stimme. „Ich gehe davon aus, dass da etwas nicht in Ordnung ist“, äußert der Senior. „Es kann doch nicht sein, dass so viele Namen dort angebracht sind, ohne dass da etwas dahinter steckt.“
Behördliche Kontrollen und Rückmeldungen
Die Stadt Offenbach war aufgrund der Sorgen von Detlev K. aktiv geworden und überprüfte die Liegenschaft hinsichtlich der Vorwürfe. Stadtsprecher Fabian El Cheikh teilte mit, dass die Stadt das Gebäude schon lange kenne und mehrfach kontrolliert habe. „Bei den Kontrollen wurden keine Hinweise auf Missbrauch gefunden“, so El Cheikh. Das letzte Mal habe es vor zwei Wochen eine Überprüfung gegeben, wo auch festgestellt wurde, dass neben Wohnnutzung ein Gewerbetrieb offiziell gemeldet ist.
Die Behörden kommen zu dem Schluss, dass es keine Anhaltspunkte für unzulässige Nutzung, Ritterschaft oder Überbelegung gibt. Dennoch wurden die Hauseigentümer aufgefordert, die Namen von nicht dort wohnhaften Personen von ihrem Briefkasten zu entfernen. Dies geschah im Rahmen einer Bereinigung durch die Meldebehörde.
Fortdauernde Beobachtung durch die AG Leistungsmissbrauch
Obwohl die offiziellen Kontrollen keine Unregelmäßigkeiten ans Licht brachten, hat die Arbeitsgemeinschaft Leistungsmissbrauch, die sich mit sozialen Missbräuchen auseinandersetzt, die Angelegenheit weiterhin im Blick. Die AG besteht aus Mitarbeitenden der Stadtverwaltung, der Polizei und weiteren Behörden und soll einen optimalen Informationsfluss sichern, um Missbrauch von Sozialleistungen zu bekämpfen.
El Cheikh betont, dass es aufgrund datenschutzrechtlicher Bestimmungen leider nicht möglich sei, Detlev K. über den Fortgang der Ermittlungen zu informieren, auch wenn dieser darum gebeten hat. „Die Liegenschaft bleibt auf jeden Fall weiterhin im Fokus der AG Leistungsmissbrauch“, so der Sprecher der Stadt.
Die Situation des Mehrfamilienhauses dürfte auch für die umliegenden Anwohner interessant bleiben, insbesondere da die Anzahl der Namensschilder weiterhin so hoch ist. Letzten Donnerstag waren noch immer viele Schilder an dem Briefkasten zu sehen, was die Fragen über die Legalität der Nutzung des gesamten Gebäudes am Leben hält.
– NAG
