In Gießen, einer Stadt im Bundesland Hessen, breitet sich einmal mehr eine Debatte zur möglichen Kreisfreiheit aus. Diese angestoßene Diskussion wurde durch eine offenbar scherzhafte Bemerkung von Stadträtin Gerda Weigel-Greilich ausgelöst, die auf die Bestrebungen der Stadt Hanau anspielt, ebenfalls den Status einer kreisfreien Stadt zu erreichen. Mit ihrer Aussage, dass Gießen als nächstes dran sei, hat sie nicht nur Aufmerksamkeit erregt, sondern auch ein Thema aufgegriffen, das seit Jahrzehnten immer wieder zur Sprache kommt.
Gießen versteht sich als eine bedeutende Universitätsstadt, die aufgrund ihrer infrastrukturellen und sozialen Gegebenheiten mit weit über 100.000 Menschen einer Großstadt ähnelt, während sie offiziell mit etwa 95.000 Einwohnern verzeichnet ist. Weil Gießen seit der Auflösung der Stadt Lahn vor 45 Jahren einen Sonderstatus hat, ist die Stadt momentan Teil des Landkreises Gießen, was für viele vor Ort eine Verknüpfung darstellt, die nicht immer als vorteilhaft wahrgenommen wird.
Die Scherze mit ernstem Hintergrund
Die spontane Bemerkung von Weigel-Greilich erfolgt in einem Kontext, der die politische Realität in Gießen widerspiegelt. Ihr Aufruf, die „Flagge für Mittelhessen hochzuhalten“, zeigt, dass die Diskussion um die Kreisfreiheit nicht nur ein Scherz ist. Gießen, das mit seinen zentralen Funktionen eine bedeutende Rolle für die Region spielt, sieht sich den Herausforderungen und Aufgaben einer Großstadt gegenüber, jedoch fehlt oft die nötige finanzielle Unterstützung, um diesen Anforderungen gerecht zu werden.
Trotz der scherzhaften Äußerung bleibt unklar, ob es realistische Pläne gibt, die von den politischen Vertretern Gießens formuliert werden. Die Stadträtin machte deutlich, dass die Diskussion über die Kreisfreiheit nicht nur an den Einwohnerzahlen festgemacht werden sollte. Wichtiger seien Aspekte wie die Aufgabenverteilung und die finanzielle Ausstattung, die Gießen zur Erfüllung seiner Rolle nicht hat. Ihre Äußerung bezieht sich auch auf die Tatsache, dass mehrere Bürger der Stadt mit der aktuellen organisatorischen und finanziellen Aufstellung unzufrieden sind und eine höhere Autonomie fordern.
Die Diskussion um die finanzielle Unterversorgung führt bei den Verantwortlichen zu einem zunehmenden Unbehagen. So äußert der Städtetag in einer Pressemitteilung Bedenken über die zukünftige Geldverteilung in hessischen Kommunen, was die Finanzierung von wichtigen Dienstleistungen und Infrastrukturprojekte betrifft. Besonders in den Bereichen der Ganztagsbetreuung für Kinder und des öffentlichen Nahverkehrs zeichnet sich ab, dass die Mittel knapper werden. Städtetagspräsident Gerd-Uwe Mende wies darauf hin, dass die Kommunen mit steigenden Anforderungen und gleichzeitig sinkenden finanziellen Mitteln zu kämpfen haben.
Auswirkungen auf Gießen und die Nachbargemeinden
Besonders angespannt ist die Lage, was die Umsetzung des neuen Anspruchs auf Ganztagsbetreuung betrifft, der in zwei Jahren in Kraft treten soll. Die Verantwortlichen befürchten, dass die Kommunen in dieser Zeit weder für Investitionen noch für die laufenden Betriebskosten genügend Unterstützung vom Land Hessen erhalten werden. Weigel-Greilich sieht bereits now die Sorgen der Kommunen bekräftigt, die in den nächsten Jahren ernsthafte Herausforderungen bewältigen müssen, ohne gefestigte finanzielle Rücklagen.
In der Vergangenheit gab es bereits Versuche, die Angelegenheit der Kreisfreiheit konkret auf die politische Agenda zu bringen. Eine Initiative, die von der ehemaligen Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz ins Leben gerufen wurde, hatte jedoch nicht den gewünschten Effekt. Diese Initiative fand im Stadtparlament kaum Unterstützung, da viele Abgeordnete der Meinung waren, es gäbe drängendere Probleme, die zuerst angegangen werden müssten. Der jetzige Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher hat das Thema bislang nicht wieder aufgegriffen, was darauf schließen lässt, dass das Thema Kreisfreiheit nicht gerade hohe Priorität hat.
Die wiederkehrende Erwähnung der Kreisfreiheit durch Stadträtin Weigel-Greilich steht auch im Lichte der Herausforderungen, mit denen Gießen konfrontiert ist. Die Stadt muss sich nicht nur mit der momentanen Einwohnerzahl, sondern auch der komplexen finanziellen Situation auseinandersetzen. Bislang wurde kein praktischer Plan zur Kreisfreiheit formuliert, und die Äußerungen scheinen mehr dem Zweck der politischen Debatte als einem tatsächlichen Vorhaben zu dienen.
