Am Dienstag, dem 24. September, fand in der Stadthalle Bad Hersfeld die dritte Arbeitsgruppensitzung zur parlamentarischen Befassung des „Bahnprojekts Fulda-Gerstungen“ statt. Diese Sitzung war ein wichtiger Schritt in der politischen Debatte über das Projekt, da sie der Entwicklung konkreter Vorschläge zur zukünftigen Gesetzgebung diente.
Rund 30 verschiedene Akteure waren anwesend, darunter Vertreter aus Bundestag, Landtag, sowie von Kommunen und Landkreisen. Zusätzlich waren auch Umweltverbände und Bürgerinitiativen vertreten. In Gruppenarbeit diskutierten sie gemeinsam die Hauptanliegen der Region, die später in den Deutschen Bundestag eingebracht werden sollen.
Wichtige Themen der Sitzung
„Wir stehen vor großen Herausforderungen“, erklärten die Teilnehmer. Das gemeinsame Ziel ist es, Lösungen zu entwickeln, die den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden und gleichzeitig zukunftsweisend sind. Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe ist für Ende 2024 geplant.
Das Beteiligungsforum zum Bahnprojekt Fulda–Gerstungen ist ein weiterer Schlüsselmechanismus in diesem vollständigen Planungsprozess. Schon von Beginn an spielt es eine wichtige Rolle, indem es die Interessen der Region in den Vordergrund rückt. Im Gremium sind diverse Stakeholder vertreten, darunter Kommunen, Landkreise, Behörden, Bürgerinitiativen sowie verschiedene Verbände, die sich mit Umwelt-, Verkehrs- und Wirtschaftsfragen beschäftigen.
Das Forum fördert den sachlichen Dialog, indem die Deutsche Bahn (DB) über planerische Eckpunkte informiert und den Projektfortschritt transparent darstellt. Die Teilnehmer können Anmerkungen äußern, die von der DB geprüft werden und in die Planungen einfließen sollen. Solche Treffen finden regelmäßig statt und deren Ergebnisse werden online in einer Infothek des DB-Projektes veröffentlicht.
Ein wichtiger Aspekt der parlamentarischen Befassung ist die frühzeitige und umfassende Information des Deutschen Bundestages durch das Bundesverkehrsministerium. Diese Maßnahme soll für mehr Transparenz sorgen und formal rechtliche Prozesse beschleunigen, um Verzögerungen während des späteren Planfeststellungsverfahrens zu vermeiden. Die DB hat zudem umfangreiche Unterlagen zur Vorzugsvariante erstellt, die Auswirkungen auf Mensch und Umwelt und entsprechende Zeit- und Kostenpläne beinhalten.
Anke Hofmann, Bürgermeisterin von Bad Hersfeld, hat die Rolle der Sprecherin der Arbeitsgruppe übernommen, deren Hauptaufgabe es ist, regionale Kernforderungen zu formulieren, die über die gesetzlichen Anforderungen hinausgehen. Diese Forderungen müssen in direktem Bezug zur Vorzugsvariante stehen und unter das Zuständigkeitsgebiet des Bundes fallen. Der Bundestag wird anschließend entscheiden, inwieweit diese finanziert werden können.
Weitere Informationen zu diesem Thema sowie die laufenden Entwicklungen zur parlamentarischen Befassung sind verfügbar unter www.osthessen-zeitung.de.
