In Rotenburg an der Fulda ist eine möglicherweise gravierende Situation um einen angeblichen rassistischen Vorfall nun nach monatelangen Ermittlungen von der Staatsanwaltschaft Fulda eingestellt worden. Vor einem halben Jahr wurde nach einer Feier im Schulungszentrum der Finanzverwaltung ein Vorwurf der Volksverhetzung laut, der sich jedoch nicht verifizieren ließ.
Der Vorfall kam ins Rollen, nachdem bekannt wurde, dass während einer Party im Januar die betriebene Musik mit möglicherweise beleidigenden Parolen hinterlegt worden sein soll. Insbesondere wurde behauptet, dass statt des Refrains des Songs „L’amour toujours“ die Worte „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandiert wurden.
Ergebnisse der Ermittlungen
Die Staatsanwaltschaft, die die Vorwürfe ernst nahm, führte umfassende Ermittlungen durch. Dazu zählten die Befragung zahlreicher Zeugen sowie die Auswertung von vier gesicherten Videoaufnahmen der Feier. Überraschenderweise kam heraus, dass kein Zeuge die beanstandeten Parolen gehört hatte, und auch in den Videos konnte keine derartig diskriminierenden Äußerungen festgestellt werden.
Um den Vorwürfen nachzugehen, war zunächst ein Verfahren gegen Unbekannt eingeleitet worden. Diese ersten Verdachtsmomente hatten im Februar für beträchtliche öffentliche Aufmerksamkeit gesorgt, wodurch sogar der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags in Wiesbaden Notiz davon nahm. In Rotenburg demonstrierten damals zahlreiche Studenten gegen Rassismus und solidarisieren sich mit den betroffenen Kommilitonen.
Die Reaktionen auf die Ergebnisse der Ermittlungen waren gemischt. Finanzminister Alexander Lorz (CDU) äußerte Erleichterung über das Ende der belastenden Situation für viele Beteiligte. Er betonte die Notwendigkeit, wachsam zu bleiben, um rassistischen Vorfällen in Zukunft vorzubeugen.
Die Opposition, vertreten durch Roman Bausch, den finanzpolitischen Sprecher der AfD, übte jedoch scharfe Kritik an Lorz. Bausch kam zu dem Schluss, dass die Anklage zu einem übertriebenen Handeln des Ministers geführt hatte, anstatt erst die Resultate der Ermittlungen abzuwarten. Nach seiner Sicht basierten die Vorwürfe ausschließlich auf Aussagen von sechs Hinweisgebern, die selbst nicht an der besagten Feier teilgenommen hatten, was die Grundlage der Beschuldigungen stark in Frage stellt.
Je mehr Details ans Licht kommen, desto klarer wird, dass die ursprünglichen Vorwürfe, die sowohl Studenten als auch das gesamte Schulungszentrum in ein negatives Licht rücken sollten, einem abrupten Ende zugeführt werden mussten. Kritiker des Verfahrens fordern nun eine Neubewertung der Umstände und die Frage, ob solch schwerwiegende Vorwürfe nicht noch einmal geprüft werden sollten.
