Ein landesweiter Schlag gegen Antisemitismus hat auch Hessen erschüttert! Zehn Beschuldigte, darunter neun Männer und eine Frau im Alter von 18 bis 79 Jahren, stehen im Fokus der Ermittler. Ihnen wird vorgeworfen, antisemitische Hasspostings im Internet verbreitet zu haben. Die Durchsuchungen fanden am Dienstagmorgen in mehreren Städten wie Frankfurt, Fulda und Hanau statt, während die Polizei in ganz Deutschland aktiv wurde.
Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) sind federführend in diesem brisanten Fall. Insgesamt sind fast 100 Ermittlungsverfahren gegen Personen in ganz Deutschland eingeleitet worden. Die Beschuldigten aus Hessen sollen nicht nur Volksverhetzung begangen haben, sondern auch den Holocaust in sozialen Medien geleugnet oder verharmlost haben. Einige von ihnen werden beschuldigt, zu Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden angestiftet zu haben.
Politisch motivierte Kriminalität im Visier
Der Aktionstag, der von der Zentralstelle zur Bekämpfung von Internetkriminalität und mehreren hessischen Polizeipräsidien unterstützt wurde, war eine Reaktion auf die alarmierenden Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität von rechts. Laut dem Bundeskriminalamt (BKA) basierten zwei Drittel der Maßnahmen auf solchen Ermittlungen. Die Bürger wurden aufgefordert, antisemitische Äußerungen zu melden, was zu diesen umfassenden Aktionen führte.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betonte die Dringlichkeit des Themas: "Hasskriminalität im Netz ist der Nährboden für Radikalisierung und Gewalt." Sie forderte die Bürger auf, nicht wegzuschauen und aktiv gegen antisemitischen Hass vorzugehen. In dieser Woche wird auch das hessische Landesamt für Verfassungsschutz eine neue Studie vorstellen, die sich mit extremistischen Einflüssen auf propalästinensische Demonstrationen beschäftigt.
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