In Hamburg hat sich die Anzahl der Abschiebungen in den ersten neun Monaten des Jahres 2024 im Vergleich zum Vorjahr signifikant erhöht. Bis Ende September wurden nahezu 1.300 Menschen aus der Hansestadt zurück in ihre Heimat oder in andere EU-Staaten geschickt. Dies markiert einen Anstieg von etwa 15 Prozent und weist auf eine verstärkte Rückführung von Geflüchteten hin.
Besonders augenfällig ist der Anstieg der Rückführungen gemäß dem Dublin-Abkommen. Laut dem Senat wurden bis einschließlich September bereits 244 Personen, die ein Asylverfahren in Deutschland durchlaufen haben, in die für sie zuständigen EU-Länder abgeschoben. Dieser Wert stellt einen Anstieg von 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum dar.
Abschiebungen im Fokus der Politik
Die politischen Debatten rund um Abschiebungen werden häufig von der Linksfraktion angeheizt, die regelmäßig nach den Zahlen fragt. Bei einer Rückkehr in die Heimat waren etwa 100 der abgeschobenen Personen aus Osteuropa, was die Parlamentarierin Carola Ensslen zu der Annahme veranlasst, dass viele von ihnen in prekären Lebenslagen wie Obdachlosigkeit lebten. Zudem wurden vermehrt verurteilte Straftäter abgeschoben.
Innensenator Andy Grote von der SPD unterstrich die hohe Priorität, die die Abschiebung von Straftätern für seine Behörde hat. "Wer in dem Land, das ihm Schutz gewährt, selbst zur Gefahr für die Sicherheit wird, für den muss der Aufenthalt in Deutschland enden", erklärte er. Diese Ansicht erstreckt sich auch auf Rückführungen nach Afghanistan, die Grote ebenfalls unterstützt.
Die steigenden Zahlen von Abschiebungen können auch als Reaktion auf die verstärkte Migration aus Krisenregionen betrachtet werden. Darüber hinaus üben Experten Druck aus, darauf zu achten, dass während des gesamten Prozesses die Menschenwürde gewahrt bleibt.
Der Hamburger Flughafen war kürzlich Schauplatz eines Charterflugs, der abgelehnten Asylbewerbern diente, um sie in Länder wie Serbien und Nordmazedonien zurückzubringen. Dies zeigte das Engagement der Behörden, Rückführungen schnell und umfassend durchzuführen.
Die Innenbehörde wies für das vergangene Jahr etwa 1.500 abgeschobene Personen aus, was einen deutlichen Anstieg im Vergleich zu früheren Jahren darstellt. Die Komplexität der Abschiebungsverfahren und die häufigen rechtlichen Implikationen sorgen jedoch immer wieder für Diskussionen und Herausforderungen im Umgang mit diesen sensiblen Fragen. Der Umgang mit Migranten ohne gültigen Aufenthaltstitel und die Zusicherung der Menschenrechte bleiben zentrale Themen in der politischen Landschaft Deutschlands, unterstrichen durch die laufenden Debatten über die Konsequenzen von Abschiebungen.
In einem Kontext, in dem die Abschiebepolitik zunehmend an Brisanz gewinnt, bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickeln wird. Die aktuellen Statistiken und politische Positionen könnten bedeutende Auswirkungen auf die künftige Ausgestaltung der Asyl- und Migrationspolitik in Deutschland haben. Diese Entwicklungen sind Teil eines größeren Trends, der auch in anderen norddeutschen Bundesländern zu beobachten ist, die ebenfalls vermehrt Abschiebungen durchführen.
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