Die Ausweitung der Grenzkontrollen in Deutschland, die am 16. September eingeführt wurden, zeigt erste Ergebnisse. Diese Kontrollen, die zunächst an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz initiiert wurden, erstrecken sich seit Montag auch auf die Landgrenzen im Norden und Westen des Landes. Bislang bleibt der befürchtete Verkehrschaos aus, was als positives Zeichen gewertet werden kann.
Nach den ersten fünf Tagen der Kontrollen berichtete die „Bild am Sonntag“, dass insgesamt 898 unerlaubte Einreisen registriert wurden, wobei 540 Personen von der Bundespolizei abgewiesen wurden. Diese Zahlen wurden von Bundespolizeipräsident Dieter Romann bestätigt. Ein bedeutsamer Aspekt ist, dass 23 der abgewiesenen Personen zuvor bereits aus Deutschland abgeschoben worden waren.
Reaktionen auf die Maßnahmen
Die stationären Kontrollen, insbesondere an der Grenze zwischen den Niederlanden und Niedersachsen, sind laut Bundespolizei ohne größere Probleme verliefen. „Bei vielen Reisenden stoßen die Kontrollen auf Verständnis“, wie ein Sprecher erklärte. Dies deutet darauf hin, dass die Bevölkerung die Maßnahmen im Sinne der Sicherheit unterstützt.
Die Kontrollen dienen nicht nur der Regulierung der Migration, sondern auch der Bekämpfung von Kriminalität. Während der Kontrollen wurden innerhalb der ersten Tage zehn mutmaßliche Schleuser festgenommen und 114 offene Haftbefehle vollstreckt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betonte, dass diese Maßnahmen notwendig sind, um der irregulären Migration entgegenzuwirken. Die irreguläre Migration bleibt eine zentrale Herausforderung für die Grenzen des Schengen-Raums, wo normalerweise keine Grenzkontrollen vorgesehen sind.
Besonders aufgefallen sind Vorfälle wie die Festnahme von drei Drogenschmugglern an der deutsch-niederländischen Grenze. Diese hatten versucht, sich mit Haschisch im Kofferraum der Polizei zu entziehen, was zu einer kurzen Flucht über die Autobahn führte. Solche Ereignisse zeigen die praktische Notwendigkeit der Kontrollen.
Die Bundespolizei wertet die Kontrollen als wirksam im Kampf gegen Schleuserkriminalität. Bundeskriminalamtspräsident Holger Münch stellte fest, dass die Anzahl der Feststellungen durch die Kontrollen gestiegen ist. Damit die Ermittlungen gegen Schleuser-Netzwerke erfolgreich sind, ist jedoch auch eine intensive internationale Zusammenarbeit erforderlich, was von Münch als essentiell hervorgehoben wurde. Im vergangenen Jahr wurden rund 4.000 Tatverdächtige erfasst, was einem Anstieg von etwa 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahr entspricht.
Die vorübergehenden Kontrollen erzeugten an einigen Übergängen, wie der Autobahn 64 nach Luxemburg, kurze Wartezeiten von 20 bis 25 Minuten, was für ein derart umfassendes Kontrollsystem als relativ unproblematisch angesehen wird. Insgesamt scheinen die Maßnahmen, die von der Bundespolizei zielgerichtet durchgeführt werden, bislang die gewünschten Effekte zu zeigen.
Für weitere Informationen über die Situation an den Grenzen und die damit verbundenen Maßnahmen, siehe den Bericht auf www.stern.de.
