Berlin (dpa) – Der Ausbau von schnellem Internet in Deutschland entwickelt sich langsamer als erhofft. Bisher wurden lediglich 25 Prozent der Fördermittel abgerufen, die der Bund seit 2015 in Höhe von insgesamt etwa 16 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt hat. Mehr als elf Milliarden Euro bleiben demnach noch ungenutzt, während die Bundesregierung darauf hofft, diese Mittel in voller Höhe auszuzahlen.
Verspäteter Fortschritt bei der digitalen Infrastruktur
Die Glasfasertechnologie gilt als unverzichtbar für eine zukunftssichere digitale Infrastruktur. Dabei handelt es sich um einen Internetanschluss, bei dem Glasfaserkabel bis ins Haus oder die Wohnung verlegt wird. Diese Technik (FTTH – Fiber to the Home) ermöglicht schnellere und stabilere Verbindungen als die herkömmlichen Methoden wie DSL oder Kabel Internet. Trotz der hohen Nachfrage und der bundesweiten Zielsetzung, Glasfaseranschlüsse bis 2030 breitflächig anzubieten, ist die Realität noch weit davon entfernt.
Hürden beim Mittelabruf
Der Prozess der Mittelbeantragung ist geprägt von komplexen Abläufen. Kommunen müssen zuvor ein Markterkundungsverfahren durchführen und danach die Fördermittel beantragen. Nach der Genehmigung folgen Ausschreibungen und Bauanträge, bevor tatsächlich mit den Arbeiten begonnen werden kann. Diese bürokratischen Hürden können Verzögerungen von bis zu sieben Jahren mit sich bringen, wie Sven Knapp vom Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) betont. Trotz dieser Schwierigkeiten sind mehr als 3.000 Projekte in Arbeit, die insgesamt etwa vier Millionen neue Glasfaseranschlüsse schaffen sollen.
Förderung für ländliche Regionen
Die Bundesregierung zielt mit ihrer Gigabit-Förderung vor allem auf ländliche oder strukturschwache Gebiete ab. „90 Prozent des Ausbaus erfolgt eigenwirtschaftlich, also ohne öffentliche Unterstützung,“ erklärt das Bundesministerium für Verkehr und Digitales. Hier bleibt die staatliche Förderung von Bedeutung, um abzuschätzen, wo der private Sektor nicht investiert. Bei der aktuellen Entwicklung ist jedoch zu beachten, dass die Fördermittel gekürzt wurden: Statt der bisher vorgesehenen drei Milliarden Euro werden in diesem Jahr nur zwei Milliarden Euro bereitgestellt.
Risiken und Chancen für die digitale Teilhabe
Die unzureichende Nutzung der bereitgestellten Fördermittel stellt eine Herausforderung für die digitale Zukunft Deutschlands dar. Vor allem in weniger dicht besiedelten Regionen besteht die Gefahr, dass die digitale Kluft weiter wächst, wenn der Ausbau nicht zügig voranschreitet. Daher ist es entscheidend, dass die bürokratischen Abläufe optimiert und die Mittel effizient abgerufen werden. Die Bundesregierung hat zwar Pläne, diese Probleme zu lösen, die Umsetzung gestaltet sich jedoch als komplex.
Ein Ausblick auf die digitale Zukunft
Die Diskussion über die Glasfaserförderung bringt zentrale Fragen zur digitalen Teilhabe und Infrastrukturentwicklung in den Vordergrund. Um den Zielsetzungen der Bundesregierung gerecht zu werden, ist eine Beschleunigung des Prozesses sowie eine realistischere Planung und Umsetzung erforderlich. Nur so kann sich Deutschland als wettbewerbsfähiger Standort im digitalen Zeitalter behaupten, gleichzeitig wird sich die Lebensqualität in ländlichen Regionen verbessern, die bislang von der digitalen Isolation betroffen sind.
– NAG
