Ein Sturm der Entrüstung fegt durch den Fürther Stadtrat! Die jüngste Abstimmung über das Sozialticket hat die politischen Fronten aufgerissen. Die SPD, die sich geschlossen für eine drastische Kürzung der Zuschüsse ausgesprochen hat, bekam unerwartete Unterstützung von der AfD. Die anderen Parteien sind entsetzt und fühlen sich hintergangen!
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) schlägt Alarm! Kamran Salimi, der Vorsitzende des DGB in Fürth und zugleich Grünen-Stadtrat, kritisiert die SPD scharf: „Es ist einzigartig, dass die SPD sich mit der AfD zusammentut, um Kürzungsforderungen durchzusetzen!“ Und Stephan Doll, DGB-Vorsitzender in Mittelfranken, geht noch weiter: „Die Brandmauer gegen die AfD ist in Fürth gefallen!“ Die demokratischen Grundsätze scheinen in Gefahr, und die Stadtspitze hätte eingreifen müssen, so Doll.
Politischer Schlagabtausch zwischen SPD und DGB
Die SPD kontert vehement und spricht von einer „künstlichen Skandalisierung“. In ihrer Mitteilung betont die Partei, dass es vor der Abstimmung keine Absprachen mit der AfD gegeben habe. „Wir haben stets Kompromisse mit anderen Parteien gefunden und uns nicht auf die Seite der AfD geschlagen“, erklärt die SPD und greift Salimi persönlich an. Der Vorwurf: Er instrumentalisiere den DGB für seine politischen Ambitionen, da er kürzlich zum Direktkandidaten der Fürther Grünen gewählt wurde.
Die angespannte Haushaltslage der Stadt Fürth zwingt zu drastischen Maßnahmen. Die Zuschüsse für das Sozialticket, die Bedürftigen einen Rabatt auf das Deutschlandticket ermöglichen, werden von 24,50 Euro auf 18 Euro pro Monat gekürzt. Die Stadt muss sparen, doch die Nachfrage nach dem Sozialticket bleibt hoch. Ein politisches Minenfeld, das weiter für Zündstoff sorgen wird!