Frankfurt (ots)
In der aktuellen Diskussion um das Asylsystem in Europa ist eine besorgniserregende Tendenz zu beobachten. Erst vor fünf Monaten einigten sich die EU-Staaten darauf, ein neues System zu etablieren, welches unter anderem haftähnliche Zentren an den Außengrenzen der Europäischen Union vorsieht. Doch inmitten einer zunehmend flüchtlingsfeindlichen Stimmung scheinen einige Länder noch drastischere Maßnahmen zu fordern. Diese Forderungen erlangen an Dringlichkeit, unterstützt durch die diffamierende Propaganda von Russland und Belarus, die gezielt dazu beiträgt, Ängste zu schüren und das Thema Asyl aufzuheizen.
Polen hat beispielsweise angekündigt, seine Asylgesetze auszusetzen. Ein solcher Schritt könnte weitreichende Folgen für den Umgang mit geflüchteten Menschen in Europa haben. Um eine Lösung für dieses komplexe Problem zu finden, wäre es jedoch unabdingbar, dass die EU als Einheit auftritt. Stattdessen setzen andere Mitgliedstaaten, wie Italien, auf das Auslagern von Asylsuchenden nach Albanien, was die Problematik nur weiter verlagert und die Rechtslage dieser Menschen nicht klärt.
Die Reaktion der EU
Die Strategie einiger Staaten, Geflüchtete daran zu hindern, europäisches Territorium zu betreten, offenbart ein erschreckendes Armutszeugnis für die Werte der europäischen Gemeinschaft. Wenn Länder auf Isolation setzen und an den Wurzeln von Menschenrechtsverletzungen nichts ändern, wird das die generelle Solidarität untergraben, die für die EU so wichtig ist. Dokumentierte Beispiele wie der gescheiterte britische Versuch, Geflüchtete nach Ruanda zu deportieren, zeigen zudem die enormen Kosten und logistischen Probleme auf, die mit solchen Maßnahmen verbunden sind.
Es bleibt abzuwarten, wie die EU auf diese Herausforderungen reagieren wird. Der Moment ist entscheidend, um einen klaren Kurs zu bestimmen, der nicht nur humanitäre Aspekte wahrt, sondern auch die Glaubwürdigkeit und das Ansehen Europas als Schutzzone für Menschen in Not. Der Politik der Abschottung muss eine Politik der Integration und Unterstützung gegenübergestellt werden.
